Sitzung
SR-315-II-2017
Gremium
Stadtrat
Raum
im "Bunten Hof", Rittersaal, Rössingstraße 5 in Osterwieck
Datum
18.05.2017
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 30.03.2017
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 7
Informationen der Bürgermeisterin
 
Ö 8
Brandschutzanalyse - Unaufschiebbare Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

340-II-2017
Ö 9
Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

341-II-2017
Ö 10
Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

342-II-2017
Ö 11
Gebührenordnung zur Nutzung des Sitzungssaals im "Bunten Hof"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

343-II-2017
Ö 12
Konsolidierungsmaßnahme - "papierarme" Gremienarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

345-II-2017
Ö 13
Spendenbericht 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

347-II-2017
Ö 14
7. Ergänzung zur Beitragssatzung für die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Osterwieck, Ortsteile Berßel, Dardesheim, Deersheim, Hessen, Lüttgenrode, Osterode am Fallstein, Rhoden, Schauen und Stötterlingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

338-II-2017
Ö 15
B-Plan "Hinter dem Schützenkruge" für die Ortschaft Osterwieck, Gemarkung Osterwieck, Flur 13, Flurstücke 330 sowie teilweise 316/61 und 317/61 - Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

348-II-2017
Ö 16
B-Plan "ehemalige Zuckerfabrik" für die Ortschaft Hessen, Gemarkung Hessen, Flur 1, Flurstücke 1/1, 1/2, 1/3, 11/1, 12 sowie teilweise 34 und 226 - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

349-II-2017
Ö 17
L 89 OD Hessen - Beschluss zum Entwurf der Ausführungsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

350-II-2017
Ö 18
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 19
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 21
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
 
N 22
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 30.03.2017
 
N 23
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
N 24
Informationen der Bürgermeisterin
 
N 25
Schließung der Sitzung