Sitzung
SR-965-III-2023
Gremium
Stadtrat
Raum
im "Bunten Hof", Rittersaal, Rössingstraße 5 in Osterwieck
Datum
14.12.2023
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 02.11.2023
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 7
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Gemeinschaftshäuser der Stadt Osterwieck
 
Ö 9
Neufassung Gefahrenabwehrverordnung für die Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck
 
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Osterwieck
 
Ö 11
Neufassung der Zweitwohnungssteuersatzung
 
Ö 12
Änderung der Hauptsatzung
 
Ö 13
Beitrittsbeschluss zur Nachtragshaushaltssatzung 2023
 
Ö 14
2. Änderung der Entschädigungssatzung für ehrenamtlich Tätige der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck
 
Ö 15
Vergabe der Garten- und Landschaftsarbeiten auf den Friedhöfen der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck
 
Ö 16
Bebauungsplan "Industriegebiet Nord" 3. Änderung für die Ortschaft Osterwieck, Gemarkung Osterwieck, Flur 15, Flurstücke 191, 186, 187, 82/4, 82/7, 232 und 233 teilweise - Satzungsbeschluss
 
Ö 17
1. Lesung Haushaltsplan 2024
 
Ö 18
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 19
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 21
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
 
N 22
Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 02.11.2023
 
N 23
Auftragsvergabe Deersheim - Neubau einer Trauerhalle - Los 9 - Erneuerung Zuwegung Friedhof/Tür und Toranlage
 
N 24
Auftragsvergabe - Schauen - Sanierung der Pfeler mit Wappentafeln an den Zufahtspfosten der Straße "Amt"
 
N 25
Bebauungsplan "Industriegebie Nord" 3. Änderung für die Ortschaft Osterwieck, Gemarkung Osterwieck, Flur 15, Flurstücke 191, 186, 187, 82/4, 82/7, 232 und 233 teilweise - Durchführungsvertrag
 
N 26
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
N 27
Informationen des Bürgermeisters
 
N 28
Schließung der Sitzung