SessionNet | Hauptausschuss - 15.09.2021

Sitzung

HA/031/21

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Stadtverwaltung Tangermünde, Lange Straße 61, Sitzungssaal

Datum

15.09.2021

Zeit

18:00 Uhr

Einladung

Vorlage

BV 0458-21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Vereinsfördersatzung geänderter Entwurf

BV 0438-21

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

BV 0337-21

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2021 06 29 Aufgabenstellung Grobleben

2021 06 29 Verwaltungsvereinbarung Grobleben

BV 0445-21

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Abwägungsprotokoll 17.08.2021

Lageplan Entwurfsplanung

BV 0446-21

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Planskizze

BV 0447-21

Beschluss: in geänderter Form zur weiteren Beratung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0457-21

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschriften vom 09.06.2021 und 07.07.2021

Ö 4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Ö 5 VO1 Dok.TexteBestimmung des Wahltages und der Wahlzeit für die Wahl des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Tangermünde

Ö 6 VO2 Dok.Satzung der Stadt Tangermünde über die Rahmenförderung für gemeinnützige Vereine

Ö 7 VO1 Dok.Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2022/2023 bis 2026/2027- hier Stellungnahme der Stadt Tangermünde zum Fortbestand der Grundschule "Comenius"

Ö 8 VO3 Dok.Verwaltungsvereinbarung über die Planung des Um- und Ausbaus der Ortsdurchfahrt Grobleben im Zuge der L30

Ö 9 VO3 Dok.Projekt "Sanierung Töpferstraße (zwischen Neue Straße und Lange Straße)"hier: Bestätigung der Entwurfsplanung

Ö 10 VO2 Dok.Grundsatzentscheidung zum Bau einer Kindertagesstätte durch den DRK-KV Östliche Altmark e. V.

Ö 11 VO1 Dok.Entscheidung über die Annahme einer Spende

Ö 12 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 13 Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 14 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N nicht öffentlicher Teil

N 15 Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Sitzungsniederschriften vom 09.06.2021 und 07.07.2021

N 16 Öffentliche Ausschreibung von städtischen Grundstücken, hier: Angebotsöffnung

N 17 Verkauf des Flurstückes 494/6 der Flur 5

N 18 Grundstücksmietvertrag der Gastronomiefläche am Hafen

N 19 Eignungs- und Auswahlkriterien inkl. Gewichtung für Stromkonzessionsvergabefahren

N 20 Ortsteil Hämerten; Konzepterstellung `Containerlösung Feuerwehr`hier: Vergabe von Planungsleistungen

N 21 Vergabe von Leistungen: Vermessung des Hafenbeckens

N 22 Vergabe von Bauleistungen Grundschule Comenius - Schulinfrastruktur, Los 1 - Metallbauarbeiten

N Vergabe von Bauleistungen Grundschule Comenius - Schulinfrastruktur, Los 2 - Tischler

N Vergabe von Bauleistungen Grundschule Comenius - Schulinfrastruktur, Los 4 - Maler

N 23 Vergabe von Bauleistungen Instandsetzung Schmuckgiebel und Herstellung Barrierefreiheit Museum Altes RathausLos 4 - Medienausstattung

N 24 Vergabe von Bauleistungen Burgmuseum - Instandsetzung und barrierefreier Zugang, Los 6 - Medienausstattung

N 25 Befristete Niederschlagung von Forderungen

N Befristete Niederschlagung von Forderungen

N 26 Erlass von Forderungen

N Erlass von Forderungen

N 27 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

N 28 Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 29 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil