SessionNet | Stadtrat - 29.09.2021

Sitzung

SR/030/21

Gremium

Stadtrat

Raum

Tangermünde, Grete-Minde-Straße 1, Grete-Minde-Saal

Datum

29.09.2021

Zeit

19:00-21:05 Uhr

Einladung Stadtrat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

BV 0458-21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2021 06 29 Aufgabenstellung Grobleben

2021 06 29 Verwaltungsvereinbarung Grobleben

BV 0445-21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Abwägungsprotokoll 17.08.2021

Lageplan Entwurfsplanung

BV 0446-21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0337-21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Vereinsfördersatzung geänderter Entwurf

BV 0438-21

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage (Einreicher)

Planskizze

BV 0447-21/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage (Einreicher)

BV 0468-21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

BV 611-17

BV 0448-21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0457-21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 21.07.2021

Ö 4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 21.07.2021

Ö 5 VO1 Dok.TexteBestimmung des Wahltages und der Wahlzeit für die Wahl des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Tangermünde

Ö 6 VO3 Dok.TexteVerwaltungsvereinbarung über die Planung des Um- und Ausbaus der Ortsdurchfahrt Grobleben im Zuge der L30

Ö 7 VO3 Dok.TexteProjekt "Sanierung Töpferstraße (zwischen Neue Straße und Lange Straße)"hier: Bestätigung der Entwurfsplanung

Ö 8 VO1 Dok.TexteSchulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2022/2023 bis 2026/2027- hier Stellungnahme der Stadt Tangermünde zum Fortbestand der Grundschule "Comenius"

Ö 9 VO2 Dok.Satzung der Stadt Tangermünde über die Rahmenförderung für gemeinnützige Vereine

Ö 10 VO2 Dok.TexteGrundsatzentscheidung zum Bau einer Kindertagesstätte durch den DRK-KV Östliche Altmark e.V.

Ö 11 VO1 Dok.TexteErweiterung der Kita "Sausewind"

Ö 12 VO2 Dok.TexteBau einer Wasserenthärtungsanlage im Wasserwerk Tangermünde; hier: Aufhebung des Beschlusses Nr. 353/34-VI/17 vom 28.06.2017

Ö 13 VO1 Dok.TexteEntscheidung über die Annahme einer Spende

Ö 14 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 15 Anfragen und Anregungen der Stadträte

Ö 16 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N nicht öffentlicher Teil

N 17 Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 21.07.2021

N 18 Erlass von Forderungen

N 19 Eignungs- und Auswahlkriterien inkl. Gewichtung für Stromkonzessionsvergabeverfahren

N 20 Ortsteil Hämerten; Konzepterstellung `Containerlösung Feuerwehr`hier: Vergabe von Planungsleistungen

N 21 Grundstücksmietvertrag der Gastronomiefläche am Hafen

N 22 Verkauf des Flurstückes 494/6 der Flur 5

N 23 Verkauf einer Teilfläche von ca. 360 m² des Flurstückes 753 der Flur 5 in der Gemarkung Tangermünde

N 24 Verkauf des Flurstückes 1823/26 der Flur 3 in der Gemarkung Tangermünde

N 25 Verkauf des Flurstückes 19/3 der Flur 5 in der Gemarkung Buch( Breite Straße 9)

N 26 Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 42/6 der Flur 4 in der Gemarkung Buch (Bucher Querstr. 1)

N 27 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

N 28 Anfragen und Anregungen der Stadträte

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 29 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil