SessionNet | Stadtrat - 26.01.2022

Sitzung

SR/037/22

Gremium

Stadtrat

Raum

Tangermünde, Grete-Minde-Straße 1, Grete-Minde-Saal

Datum

26.01.2022

Zeit

19:00-19:37 Uhr

Einladung Stadtrat

Öffentliche Bekanntmachung

Vorlage

BV 0509-21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Vereinsfördersatzung Entwurf 22.11.2021

BV 0438-21/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage

anlage variante 1

gemeinsame erläuterungen zu variante 1 und 2

BV 0514-21

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Vorlage

anlage variante 2

gemeinsame erläuterungen zu variante 1 und 2

BV 0515-21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

BV 0510-21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 15.12.2021

Ö 4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 15.12.2021

Ö 5 Verpflichtung des Stadtrates Gabriel Liebisch durch den Vorsitzenden

Ö 6 VO1 Dok.TexteBerufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Grobleben der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Tangermünde in das Ehrenbeamtenverhältnis

Ö 7 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Tangermünde über die Rahmenförderung für gemeinnützige Vereine

Ö 8 VO3 Dok.TexteProjekt "Sanierung Hünerdorfer Straße", Bauabschnitt 3.2, Variante 1

Ö VO3 Dok.TexteProjekt "Sanierung Hünerdorfer Straße", Bauabschnitt 3.2, Variante 2

Ö 9 VO1 Dok.TexteEntscheidung über die Annahme einer Spende

Ö 10 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 11 Anfragen und Anregungen der Stadträte

Ö 12 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N nicht öffentlicher Teil

N 13 Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 15.12.2021

N 14 Ortsteil Storkau (Elbe), Multifunktionsgebäude- Einbau barrierefreie Sanitäranlagenhier: Vergabe von Planungsleistungen

N 15 Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 760/21 der Flur 5 in der Gemarkung Tangermünde

N 16 Bebauungsplan Dichterviertel Befreiungsantrag

N 17 Gestaltungssatzung Innenstadt Abweichungsantrag

N 18 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

N 19 Anfragen und Anregungen der Stadträte

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 20 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil