SessionNet | Hauptausschuss - 12.12.2018

Sitzung

HA/055/18

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Stadtverwaltung Tangermünde, Lange Straße 61, Sitzungsraum 22

Datum

12.12.2018

Zeit

18:30-20:57 Uhr

Einladung

Vorlage

BV 925-18

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 926-18

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1.Änderungssatzung

BV 917-18

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

4.Änderungssatzung zur SONU-Gebührensatzung -Entwurf-

Vergleich Standgelder neu 1,70 € zu bisher

Vergleich Standgelder neu zu bisher

BV 918-18

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

anlage 1 - abgrenzung

BV 898-18

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

anlage 1 - umgrenzung b-plan

anlage 2 - schreiben feh antrag

BV 938-18

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 942-18

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 944-18

Beschluss: in den Ausschuss verwiesen

Vorlage

Flurkartenauszug

BV 928-18

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Vorlage (Einreicher)

anlage 1 konzept 16.11.2018

anlage 2.1 aktenvermerk 06.11.2018 - Fortschreibung

anlage 2.2 aktenvermerk begehung 14.11.2018

BV 934-18

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 946-18

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 947-18

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 953-18

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV 945-18

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 1 TexteBegrüßung, Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 07.11.2018

Ö 4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Ö 5 VO1 Dok.Kommunalwahl 2019 - Berufung des Wahlleiters

Ö VO1 Dok.Kommunalwahl 2019 - Berufung eines Stellvertreters des Wahlleiters

Ö 6 VO2 Dok.1. Änderungssatzung zur Satzung über die Teilnahme am Wochenmarkt der Stadt Tangermünde vom 24.05.2017

Ö 7 VO4 Dok.4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadt Tangermünde für Sondernutzungen von öffentlichen Straßen

Ö 8 VO2 Dok.Bebauungsplan "ehemalige Schoko"hier: Aufstellungsbeschluss

Ö 9 VO3 Dok.Bebauungsplan "Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage Langensalzwedeler Weg"hier: Aufstellungsbeschluss

Ö 10 VO1 Dok.Behindertengerechte Erschließung der SalzkircheBestätigung der Entwurfsplanung

Ö 11 VO1 Dok.Barrierefreier Zugang zur Friedhofskapelle; hier: Bestätigung der Entwurfsplanung

Ö 12 VO2 Dok.Straßenname im Bebauungsplan "Dichterviertel"

Ö 13 VO5 Dok.Aufstellung von Bänken und Pflanzkübeln in der Langen Straße

Ö 14 VO1 Dok.Überplanmäßige Aufwendung an die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. für die Kita" Kleine Ritter" - hier Betriebskostenzuschuss der Stadt

Ö VO1 Dok.Überplanmäßige Aufwendung an die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. für die Kita" Farbenspiel" - hier Betriebskostenzuschuss der Stadt

Ö VO1 Dok.Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung für den Betriebskostenzuschuss der Stadt an die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. für die Jahre 2014 bis 2017

Ö 15 VO19 Dok.Haushaltsberatung 2019

Ö 16 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 17 Anfragen der Stadträte

Ö 18 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N nicht öffentlicher Teil

N 19 Vergabe von Bauleistungen: Hochwasserschutzanlage "Am Tanger" in Tangermünde

N 20 Einwendungen gegen den nicht öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 07.11.2018

N 21 Niederschlagung von Forderungen

N 22 Vergabe von BauleistungenUmgestaltung Innenhof Stadthaus zum sozialpädagogischen Bildungszentrum (SoBiZ)Los 5 - Fliesenarbeiten

N Vergabe von BauleistungenUmgestaltung Innenhof Stadthaus zum sozialpädagogischen Bildungszentrum (SoBiZ)Los 6 - Metallbauarbeiten

N 23 Vergabe von BauleistungenSchaffung eines Behinderten-WC und Sanierung der WC-Anlagen im StadthausLos 2 - Trockenbauarbeiten

N Vergabe von BauleistungenSchaffung eines Behinderten-WC und Sanierung der WC-Anlagen im StadthausLos 3 - Fliesenarbeiten

N Vergabe von BauleistungenSchaffung eines Behinderten-WC und Sanierung der WC-Anlagen im StadthausLos 5 - Malerarbeiten

N Vergabe von BauleistungenSchaffung eines Behinderten-WC und Sanierung der WC-Anlagen im StadthausLos 6 - Heizung/ Lüftung/ Sanitär

N 24 Bebauungsplan "ehemalige Schoko" hier: Abschluss eines Durchführungs- und Erschließungsvertrages

N Bebauungsplan "ehemalige Schoko" hier: Vergabe von Planungsleistungen

N 25 Sanierung Stendaler Straße (zwischen Lindenstraße und Magdeburger Straße)hier: Vergabe von Planungsleistungen

N 26 Grundstücksmietvertrag für eine Teilfläche des Flurstückes 2653/397 der Flur 5

N 27 Mietvertrag Marktstraße 13 (Buhnenkopf)

N 28 Bebauungsplan "Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage Langensalzwedeler Weg"hier: Städtebaulicher Vertrag

N Bebauungsplan "Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage Langensalzwedeler Weg"hier: Vergabe von Planungsleistungen

N Vergabe von Leistungen: Ankauf eines Kleintraktors mit Anbaugeräten

N 29 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

N 30 Anfragen der Stadträte