SessionNet | Stadtrat - 19.12.2018

Sitzung

SR/062/18

Gremium

Stadtrat

Raum

Stadtverwaltung Tangermünde, Lange Straße 61, Sitzungssaal

Datum

19.12.2018

Zeit

19:00-20:28 Uhr

Einladung Stadtrat

Vorlage

BV 925-18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 926-18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1.Änderungssatzung

BV 917-18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

4.Änderungssatzung zur SONU-Gebührensatzung -Entwurf-

Vergleich Standgelder neu 1,70 € zu bisher

Vergleich Standgelder neu zu bisher

BV 918-18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

anlage 1 - abgrenzung

BV 898-18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

anlage 1 - umgrenzung b-plan

anlage 2 - schreiben feh antrag

BV 938-18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 942-18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Flurkartenauszug

BV 928-18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Vorlage (Einreicher)

anlage 1 konzept 16.11.2018

anlage 2.1 aktenvermerk 06.11.2018 - Fortschreibung

anlage 2.2 aktenvermerk begehung 14.11.2018

BV 934-18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

BV 946-18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 947-18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV 945-18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 1 TexteBegrüßung, Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteBestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 21.11.2018

Ö 4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates vom 21.11.2018

Ö 5 VO1 Dok.TexteKommunalwahl 2019 - Berufung des Wahlleiters

Ö VO1 Dok.TexteKommunalwahl 2019 - Berufung eines Stellvertreters des Wahlleiters

Ö 6 VO2 Dok.Texte1. Änderungssatzung zur Satzung über die Teilnahme am Wochenmarkt der Stadt Tangermünde vom 24.05.2017

Ö 7 VO4 Dok.Texte4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadt Tangermünde für Sondernutzungen von öffentlichen Straßen

Ö 8 VO2 Dok.TexteBebauungsplan "ehemalige Schoko"hier: Aufstellungsbeschluss

Ö 9 VO3 Dok.TexteBebauungsplan "Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage Langensalzwedeler Weg"hier: Aufstellungsbeschluss

Ö 10 VO1 Dok.TexteBehindertengerechte Erschließung der SalzkircheBestätigung der Entwurfsplanung

Ö 12 VO2 Dok.TexteStraßenname im Bebauungsplan "Dichterviertel"

Ö 13 VO5 Dok.TexteAufstellung von Bänken und Pflanzkübeln in der Langen Straße

Ö 14 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Aufwendung an die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. für die Kita" Kleine Ritter" - hier Betriebskostenzuschuss der Stadt

Ö VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Aufwendung an die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. für die Kita" Farbenspiel" - hier Betriebskostenzuschuss der Stadt

Ö 15 VO19 Dok.TexteHaushaltsberatung 2019

Ö 16 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 17 Anfragen der Stadträte

Ö 18 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N nicht öffentlicher Teil

N 19 Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 21.11.2018

N 20 Bebauungsplan "ehemalige Schoko" hier: Abschluss eines Durchführungs- und Erschließungsvertrages

N 21 Bebauungsplan "Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage Langensalzwedeler Weg"hier: Städtebaulicher Vertrag

N 22 Sanierung Stendaler Straße (zwischen Lindenstraße und Magdeburger Straße)hier: Vergabe von Planungsleistungen

N 23 Grundstücksmietvertrag für eine Teilfläche des Flurstückes 2653/397 der Flur 5

N 24 Mietvertrag Marktstraße 13 (Buhnenkopf)

N 25 Vergabe von Bauleistungen: Hochwasserschutzanlage "Am Tanger" in Tangermünde

N 26 Vergabe von Leistungen: Ankauf eines Kleintraktors mit Anbaugeräten

N 27 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

N 28 Anfragen der Stadträte