SessionNet | Stadtrat - 10.07.2019

Sitzung

SR/073/19

Gremium

Stadtrat

Raum

Stadtverwaltung Tangermünde, Lange Straße 61, Sitzungssaal

Datum

10.07.2019

Zeit

19:00-21:00 Uhr

Einladung Stadtrat

Öffentliche Bekanntmachung

Vorlage

BV 0001-19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage - Ergebnis zur Wahl des Stadtrates

BV 0002-19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage - Ergebnis zur Wahl OSR Bölsdorf

BV 0003-19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Wahlergebnis zur Wahl OSR Buch

BV 0004-19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Wahlergebnis zur Wahl OSR Grobleben

BV 0005-19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Wahlergebnis zur Wahl OSR Hämerten

BV 0006-19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Wahlergebnis zur Wahl OSR Langensalzwedel

BV 0007-19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Wahlergebnis zur Wahl OSR Miltern

BV 0008-19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Wahlergebnis zur Wahl OSR Storkau

BV 0009-19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0010-19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0011-19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0012-19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0013-19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0014-19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0015-19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0016-19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Geschäftsordnung Sonderausschuss 2019

Mitgliederliste Sonderausschuss

BV 0017-19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 1 Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste Mitglied

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 Verpflichtung der Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten und Verweisung auf obliegende Pflichten

Ö 5 VO1 Dok.TexteBeschluss über die Fortgeltung der bisherigen Geschäftsordnung

Ö 6 Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates

Ö 7 Übergabe der Sitzungsleitung an die/den Vorsitzende/n

Ö 8 Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den/die Vorsitzende/n

Ö 9 Bestellung einer Protokollführung und einer stellvertretenden Protokollführung

Ö 10 Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

Ö 11 VO2 Dok.TexteEntscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat

Ö VO2 Dok.TexteEntscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Bölsdorf

Ö VO2 Dok.TexteEntscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Buch

Ö VO2 Dok.TexteEntscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Grobleben

Ö VO2 Dok.TexteEntscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Hämerten

Ö VO2 Dok.TexteEntscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Langensalzwedel

Ö VO2 Dok.TexteEntscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Miltern

Ö VO2 Dok.TexteEntscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Storkau (Elbe)

Ö 12 Mitteilung über die gebildeten Fraktionen, deren Vorsitzende und Stellvertreter

Ö 13 Abstimmung über die Sitzordnung der Stadträte

Ö 14 VO1 Dok.TexteBenennung der Ausschussmitglieder und Besetzung des Hauptausschusses/Betriebsausschusses

Ö 15 VO1 Dok.TexteBenennung der Ausschussmitglieder des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport

Ö 16 VO1 Dok.TexteBenennung der Ausschussmitglieder des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr

Ö 17 VO1 Dok.TexteBenennung der Ausschussmitglieder des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Tourismus

Ö 18 VO1 Dok.TexteBestimmung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse

Ö 19 VO1 Dok.TexteBerufung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse

Ö 20 VO1 Dok.TexteEntsendung von Vertretern in den Aufsichtsrat der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Tangermünde mbH

Ö 21 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 22 VO3 Dok.TexteÜberprüfung von Stadtratsmitgliedern hinsichtlich einer Zusammenarbeit mit dem ehemaligen MfS der DDR

Ö 23 Anfragen der Stadträte

Ö 24 Einwohnerfragestunde