SessionNet | Stadtrat - 10.07.2019

Sitzung

SR/073/19

Gremium

Stadtrat

Raum

Stadtverwaltung Tangermünde, Lange Straße 61, Sitzungssaal

Datum

10.07.2019

Zeit

19:00-21:00 Uhr

Einladung Stadtrat

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö	öffentlicher Teil
Ö 1	Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste Mitglied
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Verpflichtung der Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten und Verweisung auf obliegende Pflichten
Ö 5	Beschluss über die Fortgeltung der bisherigen Geschäftsordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0001-19	Vorlage
Ö 6	Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates
Ö 7	Übergabe der Sitzungsleitung an die/den Vorsitzende/n
Ö 8	Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den/die Vorsitzende/n
Ö 9	Bestellung einer Protokollführung und einer stellvertretenden Protokollführung
Ö 10	Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
Ö 11	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0002-19	Vorlage Anlage - Ergebnis zur Wahl des Stadtrates
Ö	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Bölsdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0003-19	Vorlage Anlage - Ergebnis zur Wahl OSR Bölsdorf
Ö	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Buch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0004-19	Vorlage Wahlergebnis zur Wahl OSR Buch
Ö	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Grobleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0005-19	Vorlage Wahlergebnis zur Wahl OSR Grobleben
Ö	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Hämerten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0006-19	Vorlage Wahlergebnis zur Wahl OSR Hämerten
Ö	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Langensalzwedel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0007-19	Vorlage Wahlergebnis zur Wahl OSR Langensalzwedel
Ö	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Miltern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0008-19	Vorlage Wahlergebnis zur Wahl OSR Miltern
Ö	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Storkau (Elbe) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0009-19	Vorlage Wahlergebnis zur Wahl OSR Storkau
Ö 12	Mitteilung über die gebildeten Fraktionen, deren Vorsitzende und Stellvertreter
Ö 13	Abstimmung über die Sitzordnung der Stadträte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 14	Benennung der Ausschussmitglieder und Besetzung des Hauptausschusses/Betriebsausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0010-19	Vorlage
Ö 15	Benennung der Ausschussmitglieder des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0011-19	Vorlage
Ö 16	Benennung der Ausschussmitglieder des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0012-19	Vorlage
Ö 17	Benennung der Ausschussmitglieder des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Tourismus Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0013-19	Vorlage
Ö 18	Bestimmung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0014-19	Vorlage
Ö 19	Berufung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0015-19	Vorlage
Ö 20	Entsendung von Vertretern in den Aufsichtsrat der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Tangermünde mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0016-19	Vorlage
Ö 21	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 22	Überprüfung von Stadtratsmitgliedern hinsichtlich einer Zusammenarbeit mit dem ehemaligen MfS der DDR Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0017-19	Vorlage Geschäftsordnung Sonderausschuss 2019 Mitgliederliste Sonderausschuss
Ö 23	Anfragen der Stadträte
Ö 24	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: