SessionNet | Hauptausschuss - 11.12.2019

Sitzung

HA/004/19

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Stadtverwaltung Tangermünde, Lange Straße 61, Sitzungsraum 22

Datum

11.12.2019

Zeit

18:00-19:50 Uhr

Einladung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0122-19

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0117-19

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Vorlage (Einreicher)

BV 0097-19

Beschluss: in geänderter Form zur weiteren Beratung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV 0113-19

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0128-19

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0129-19

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0130-19

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0116-19

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV 0119-19

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 13.11.2019

Ö 4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Ö 5 VO1 Dok.Abberufung der allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters

Ö 6 VO1 Dok.Abberufung der Stellvertreterin in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Altmark

Ö 7 VO2 Dok.Entgelterhebung für die private Nutzung des Grete-Minde-Saales ab 01.01.2020

Ö 8 VOZustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung für den Betriebskostenzuschuss der Stadt an den Träger der Kita "Sausewind" im Jahr 2019

Ö 9 VO1 Dok.Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung für die Kostenerstattung zur Betreuung Tangermünder Kinder in Einrichtungen der Stadt Stendal 2018 und der Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land 2017 und 2018

Ö 10 VO1 Dok.Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung für die Kostenerstattung zur Betreuung Tangermünder Kinder in Einrichtungen der Stadt Stendal 2018 und der Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land 2017 und 2018

Ö 11 VO1 Dok.Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung für den Betriebskostenzuschuss der Stadt an den Träger der Kita "Kleine Ritter" im Jahr 2019

Ö 12 VO1 Dok.Annahme einer Sachspende

Ö 13 VO20 Dok.Haushaltsberatung 2020

Ö 14 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 15 Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 16 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N nicht öffentlicher Teil

N 17 Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 13.11.2019

N 18 Bestätigung des Konzeptes zur Einrichtung einer ständigen Ausstellung im sozialpädagogischen Bildungszentrum im Stadthaus/Innenhof Tangermünde

N 19 Vergabe von PlanungsleistungenInstandsetzung der Fassade des Burgmuseums

N 20 Grundsatzbeschluss über die Annahme einer Erbschaft

N 21 Verkauf von Erbanteilen

N 22 Nutzungsvertrag "Alte Kanzlei"

N 23 Nutzungsvertrag "Alte Kanzlei"

N 24 Verkauf des Flurstückes 153/6 und Teilfläche des Flurstückes 1914/254 der Flur 5

N 25 Personalangelegenheit

N 26 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

N 27 Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 28 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil