SessionNet | Hauptausschuss - 11.12.2019

Sitzung

HA/004/19

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Stadtverwaltung Tangermünde, Lange Straße 61, Sitzungsraum 22

Datum

11.12.2019

Zeit

18:00-19:50 Uhr

Einladung

Öffentlicher Teil:
Ö	öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 13.11.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 5	Abberufung der allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0122-19	Vorlage
Ö 6	Abberufung der Stellvertreterin in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Altmark Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0117-19	Vorlage
Ö 7	Entgelterhebung für die private Nutzung des Grete-Minde-Saales ab 01.01.2020 Beschluss: in geänderter Form zur weiteren Beratung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0097-19	Vorlage Vorlage (Einreicher)
Ö 8	Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung für den Betriebskostenzuschuss der Stadt an den Träger der Kita "Sausewind" im Jahr 2019 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0113-19
Ö 9	Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung für die Kostenerstattung zur Betreuung Tangermünder Kinder in Einrichtungen der Stadt Stendal 2018 und der Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land 2017 und 2018 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0128-19	Vorlage
Ö 10	Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung für die Kostenerstattung zur Betreuung Tangermünder Kinder in Einrichtungen der Stadt Stendal 2018 und der Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land 2017 und 2018 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0129-19	Vorlage
Ö 11	Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung für den Betriebskostenzuschuss der Stadt an den Träger der Kita "Kleine Ritter" im Jahr 2019 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0130-19	Vorlage
Ö 12	Annahme einer Sachspende Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0116-19	Vorlage
Ö 13	Haushaltsberatung 2020 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0119-19	Vorlage Anlage 00 - Inhaltsverzeichnis Anlage 01 - Haushaltssatzung Anlage 02 - Vorbericht Anlage 02a - Tabelle zum Vorbericht Anlage 02b - Übersicht Deckungskreise Anlage 03 - Produktübersicht Anlage 04 - Ergebnisplan Anlage 05 - Finanzplan Anlage 06 - Investitionen Anlage 07 - D-Mittel Anlage 08 - Stadtumbau Anlage 09 - Zusammenfassung VEs Anlage 10 - voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeiten Anlage 11 - Rücklagenübersicht Anlage 12 - Zuwendungen an die Fraktionen Anlage 13a - Haushalt 2019 Produktkonten des Ergebnisplanes (ohne AfA und SoPo) – nach Produkten Anlage 13b - Haushalt 2019 Produktkonten des Ergebnisplanes (ohne AfA und SoPo) – nach Konten Anlage 14 - Stellenplan Anlage 15 - Freiwillige Aufgaben
Ö 14	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 15	Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
Ö 16	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	nicht öffentlicher Teil
N 17	Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 13.11.2019
N 18	Bestätigung des Konzeptes zur Einrichtung einer ständigen Ausstellung im sozialpädagogischen Bildungszentrum im Stadthaus/Innenhof Tangermünde
N 19	Vergabe von Planungsleistungen Instandsetzung der Fassade des Burgmuseums
N 20	Grundsatzbeschluss über die Annahme einer Erbschaft
N 21	Verkauf von Erbanteilen
N 22	Nutzungsvertrag "Alte Kanzlei"
N 23	Nutzungsvertrag "Alte Kanzlei"
N 24	Verkauf des Flurstückes 153/6 und Teilfläche des Flurstückes 1914/254 der Flur 5
N 25	Personalangelegenheit
N 26	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse
N 27	Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö	öffentlicher Teil
Ö 28	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: