SessionNet | Hauptausschuss - 13.12.2017

Sitzung

HA/041/17

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Stadtverwaltung Tangermünde, Lange Straße 61, Sitzungsraum 22

Datum

13.12.2017

Zeit

19:51-21:12 Uhr

Einladung

Öffentlicher Teil:
Ö	öffentlicher Teil
Ö 1	Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3	Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 08.11.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 5	Abberufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Miltern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Tangermünde aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 708-17	Vorlage
Ö	Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Miltern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Tangermünde aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 713-17	Vorlage
Ö	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Miltern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Tangermünde in das Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 709-17	Vorlage
Ö 6	Sozialpädagogisches Bildungszentrum im Stadthaus- Innenhof/ Schaffung der baulichen Voraussetzungen hier: Bestätigung der Entwurfsplanung Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 711-17	Vorlage 171026 EG 50 171026 OG 171026 Sn AB 171026 Sn CD,EF 171117 Beschreibung 171123 KS Innenhof Sozialpädagogisches Bildungszentrum Aufzug V1 EG Aufzug V1 OG Aufzug V2 EG Aufzug V2 OG
Ö 7	Projekt "Sanierung Mauerstraße (nördlicher Abschnitt zwischen Notpforte und Schäferstraße) einschließlich Verbindungsweg/ Töpferstraße zwischen Mauerstraße und Neue Straße" hier: Entwurfsplanung Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 674-17	Vorlage EP Bericht Nov2017 Kostenberechnung Kurztext Straßenbeleuchtung Kostenberechnung Kurztext Verkehrsanlagen Mauerstr DIN A3 M250 LEGENDE links Mauerstr DIN A3 M250 LEGENDE mitte Mauerstr DIN A3 M250 LEGENDE rechts
Ö	Projekt "Sanierung Mauerstraße (nördlicher Abschnitt zwischen Notpforte und Schäferstraße) einschließlich Verbindungsweg/ Töpferstraße zwischen Mauerstraße und Neue Straße" hier: Entwurfsplanung Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 674-17/A	Vorlage Vorlage (Einreicher)
Ö 8	Erhalt der Stadtmauer Bauabschnitt 3a - Lückenschluss Mauerstraße Bestätigung der Vorplanung Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 714-17	Vorlage Anlage zur BV 714 Ansichten Anlage zur BV 714 Lageplan
Ö 9	Zuteilung eines Straßennamens im Ortsteil Miltern Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 712-17	Vorlage Anlage zur BV 712-17 Flurkarte
Ö 10	Spendenannahme zugunsten eines Musikprojektes in der Kita "Roland" Buch Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 710-17	Vorlage
Ö 11	Erneuerung der Buntglasfenster im Stadthaus Bestätigung der vorgeschlagenen Bewerber für die Stifterscheiben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 716-17	Vorlage
Ö 12	Haushaltsberatung 2018	BV 715-17	Vorlage Anlage 00 - Inhaltsverzeichnis Anlage 01 - HH-Satzung Anlage 02 - Vorbericht Anlage 02a - Tabelle zum Vorbericht Anlage 03 - Produktübersicht Anlage 04 - Ergebnisplan mit Konten Anlage 05 - Finanzplan mit Konten Anlage 06 - Investitionen Anlage 07 - D-Mittel Anlage 08 - Stadtumbau-Ost Anlage 09 - Auszahlungen aus Verpflichtungsermächtigungen Anlage 10 - Verbindlichkeitenübersicht Anlage 11 - Rücklagenübersicht Anlage 12 - Zuwendungen an die Fraktionen.xlsx Anlage 13a - Haushalt 2018 Produktkonten des Ergebnisplanes (ohne AfA und SoPo) – nach Konten Anlage 13b - Haushalt 2018 Produktkonten des Ergebnisplanes (ohne AfA und SoPo) – nach Produkten Anlage 14 - Stellenplan
Ö 13	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 14	Anfragen der Stadträte
Ö 15	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	nicht öffentlicher Teil
N 16	Einwendungen gegen den nicht öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 08.11.2017
N 17	Vergabe von Planungsleistungen Erhalt der Stadtmauer Bauabschnitt 3a - Lückenschluss Mauerstraße
N 18	Gestaltungssatzung Innenstadt Abweichungsantrag
N 19	Antrag auf Ratenzahlung
N 20	Eignungs- und Auswahlkriterien inkl. Gewichtung für Gaskonzessionsvergabefahren
N 21	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse
N 22	Anfragen der Stadträte

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: