SessionNet | Stadtrat - 25.11.2020

Sitzung

SR/016/20

Gremium

Stadtrat

Raum

Tangermünde, Grete-Minde-Straße 1, Grete-Minde-Saal

Datum

25.11.2020

Zeit

19:03-20:14 Uhr

Einladung Stadtrat

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö	öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 28.10.2020
Ö 4	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 28.10.2020
Ö 5	Satzung über die Erhebung der Automatensteuer in der Stadt Tangermünde und den Ortsteilen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0288-20	Vorlage Automatensteuersatzung
Ö 6	Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Tanger" und "Uchte" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0285-20	Vorlage Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge
Ö 7	Stellungnahme zum Kreisentwicklungskonzept Landkreis Stendal 2030 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0277-20	Vorlage Anl.1 Entwurf der Stellungnahme Stadt Tangermünde Anl.2 Stellungnahme der LAG UTE Anl.3 Stellungnahme Stadtrat Osterburg Anl.4 Zeitungsartikel
Ö 8	Kalkulationszeitraum der Trink- und Abwassergebühren für die Jahre 2021 - 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0295-20	Vorlage
Ö 9	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Tangermünde über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung (Wasserabgabensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0297-20	Vorlage 1. Änderung Wasserabgabensatzung 2021-2022 Trinkwasserkalkulation 21-22
Ö 10	7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Tangermünde über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abwasserabgabensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0296-20	Vorlage 7. Änderung Abwasserabgabensatzung 2021-2022 Abwasserkalkulation 21-22
Ö 11	Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2019 der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Tangermünde mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0298-20	Vorlage
Ö 12	Beschluss zur Entlastung des Aufsichtsrates der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Tangermünde mbH für das Wirtschaftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	BV 0299-20	Vorlage
Ö 13	Beschluss zur Entlastung der Geschäftsführung der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Tangermünde mbH für das Wirtschaftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0300-20	Vorlage
Ö 14	Grundschule "Comenius", Förderprogramm `DigitalPakt Schule` Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0279-20	Vorlage maßnahmen zusammenstellung
Ö 15	Grundsatzbeschluss - Einführung der elektronischen Ratsarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0294-20	Vorlage
Ö 16	Widmung der Straßenverkehrsfläche - Am Hafen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0287-20	Vorlage Widmungstext Promenade Anlage Kartenausdruck Schreiben des TRC
Ö 17	Aufwertung des Caravan- und Wohnmobilstellplatzes Tangermünde Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	BV 0273-20/2	Vorlage (Einreicher)
Ö 18	Durchführung und Prognose Haushalt 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV 0301-20	01 - Zwischenbericht 02 - Gesamtprognose 03 - Investitionen
Ö 19	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 20	Anfragen und Anregungen der Stadträte
Ö 21	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	nicht öffentlicher Teil
N 22	Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 28.10.2020
N 23	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse
N 24	Anfragen und Anregungen der Stadträte
Öffentlicher Teil:
Ö	öffentlicher Teil
Ö 25	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: