SessionNet | Stadtrat - 06.02.2020

Sitzung

2019-2024/047/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt

Datum

06.02.2020

Zeit

18:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Anträge zur Beratungsfolge

Niederschrift Ö (05.12.2019)

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

Bericht abschl. Beschlüsse HA

Vorlage

Ergebnis HA, Grundsteuer B

Hebesatzsatzung

089/2019-2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Vorlage

Ergebnis HA, Hundesteuer

Hundesteuersatzung

107/2019-2024

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 6

Vorlage

106/2019-2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Resolution 21.01.2020

FV 001/2020

Beschluss: zurückgezogen

Antrag - Einführung Zweitwohnsitzsteuer

Stellungnahme d. Verw. Zweitwohnsitzsteuer

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 3 1 Dok.Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der ordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 05.12.2019

Ö 4 1 Dok.Bericht der Bürgermeisterin über gefasste Beschlüsse, die im Hauptausschuss abschließend beschlossen wurden

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VO3 Dok.2. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze ab dem Jahr 2020

Ö 7 VO3 Dok.1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Hundesteuern in der Stadt Wolmirstedt ab dem Jahr 2020

Ö 8 VO20 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wolmirstedt für das Jahre 2020

Ö 9 VO1 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

Ö 10 VO2 Dok.Resolution an die Landesregierung zur Ausstattung der Kommunen mit ausreichend Finanzmitteln

Ö 11 Mitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 11.1 2 Dok.-Antrag der Fraktion SPD/LINKE/GRÜNE; Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer auf dem Gebiet der Stadt Wolmirstedt

Ö 12 Anregungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr

N 1 Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der ordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 05.12.2019

N 2 Personalangelegenheit

N 3 Mitteilungen der Bürgermeisterin

N 4 Anregungen und Anfragen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 13 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 14 Schließung der Sitzung