Sitzung
2019-2024/047/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt
Datum
06.02.2020
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der ordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 05.12.2019

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin über gefasste Beschlüsse, die im Hauptausschuss abschließend beschlossen wurden
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze ab dem Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

089/2019-2024
Ö 7
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Hundesteuern in der Stadt Wolmirstedt ab dem Jahr 2020

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 6

107/2019-2024
Ö 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wolmirstedt für das Jahre 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

105/2019-2024
Ö 9
Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

106/2019-2024
Ö 10
Resolution an die Landesregierung zur Ausstattung der Kommunen mit ausreichend Finanzmitteln

Beschluss: zurückgezogen

FV 001/2020
Ö 11
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 11.1
-Antrag der Fraktion SPD/LINKE/GRÜNE; Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer auf dem Gebiet der Stadt Wolmirstedt
 
Ö 12
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr

N 1
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der ordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 05.12.2019
 
N 2
Personalangelegenheit
 
N 3
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 4
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 13
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 14
Schließung der Sitzung