Sitzung
2019-2024/034/KuSA
Gremium
Kultur- und Sozialausschuss
Raum
Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt
Datum
10.03.2021
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
1. Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6

193/2019-2024
Ö 6
1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates, seiner Ausschüsse und Ortschaftsräte

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6

211/2019-2024
Ö 7
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Wolmirstedt außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7

212/2019-2024
Ö 8
Neufassung der Satzung zur Umlage der Unterhaltungsverbandsbeiträge der Unterhaltsverbände für die Gewässerunterhaltung

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7

215/2019-2024
Ö 9
Umbenennung von Straßen

Beschluss: zugestimmt mit Änderung (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2

210/2019-2024
Ö
Änderungsantrag zur BV 210/2019-2024 des Ortschaftsrates Glindenberg

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2

ÄA 003/2021
Ö
Änderungsantrag zur BV 210/2019-2024 des Ortschaftsrates Glindenberg

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 2

ÄA 004/2021
Ö 10
Antrag: Lebensmittelmarkt Samsweger Str./Geschwister-Scholl-Str.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 6

AN 001/2021
Ö 11
Antrag: Aufnahme einer Flüchtlingsfamilie aus dem Flüchtlingslager Moria

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2

AN 004/2021
Ö 12
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wolmirstedt für das Jahr 2021

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2

209/2019-2024
Ö 12.1
Antrag: Stelle für Digitalisierung im Stellenplan für den Haushalt 2021

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

AN 003/2021
Ö 12.2
Änderungsantrag zur BV 209/2019-2024 des Ortschaftsrates Mose

Beschluss: nicht abgestimmt

ÄA 001/2021
Ö 12.3
Änderungsantrag zur BV 209/2019-2024 des Ortschaftsrates Farsleben

Beschluss: nicht abgestimmt

ÄA 002/2021
Ö 13
Aktueller Sachstand Schultausch
BE: Frau Tholotowsky
 
Ö
Kenntnisnahme - Antrag Grundsatzbeschluss Glasfaserausbau in der Ortschaft Farsleben

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 15
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:43 Uhr

N 1
Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2020 - nichtöffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 16
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 17
Schließung der Sitzung