Sitzung
2019-2024/047/FA
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt
Datum
11.03.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Ausschussvorsitzende
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
1. Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7

193/2019-2024
Ö 5
1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates, seiner Ausschüsse und Ortschaftsräte

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

211/2019-2024
Ö 6
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Wolmirstedt außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

212/2019-2024
Ö 7
Neufassung der Satzung zur Umlage der Unterhaltungsverbandsbeiträge der Unterhaltsverbände für die Gewässerunterhaltung

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

215/2019-2024
Ö 8
Stellenplan
 
Ö 8.1
Antrag: Stelle für Digitalisierung im Stellenplan für den Haushalt 2021

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN 003/2021
Ö 8.2
Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 17.02.2021 durch die Verwaltung
 
Ö 9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wolmirstedt für das Jahr 2021

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

209/2019-2024
Ö 9.1
Änderungsantrag zur BV 209/2019-2024 des Ortschaftsrates Mose

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

ÄA 001/2021
Ö
Änderungsantrag zur BV 209/2019-2024 des Ortschaftsrates Farsleben

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

ÄA 002/2021
Ö 10
Haushaltsausgabereste 2020 nach 2021 für Investitionsmaßnahmen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

219/2019-2024
Ö 11
Antrag: Lebensmittelmarkt Samsweger Str./Geschwister-Scholl-Str.

Beschluss: Stimmengleichheit (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

AN 001/2021
Ö 12
Antrag: Sanierung Fußweg "Amtstor" Richtung Spielplatz

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN 002/2021
Ö 13
Antrag: Aufnahme einer Flüchtlingsfamilie aus dem Flüchtlingslager Moria

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 2

AN 004/2021
Ö
Kenntnisnahme - Antrag Grundsatzbeschluss Glasfaserausbau in der Ortschaft Farsleben
 
Ö 14
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 15
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 16
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 17
Schließung der Sitzung