Sitzung
2019-2024/059/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
Wolmirstedt, Halle der Freundschaft, Triftstr. 8, Eingang über Besuchereingang, 39326 Wolmirstedt
Datum
08.07.2021
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 3
Bericht der Bürgermeisterin über gefasste Beschlüsse, die im Hauptausschuss abschließend beschlossen wurden
 
Ö 4
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Besetzung Kultur- und Sozialausschuss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

245/2019-2024
Ö 7
Neuwahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Wolmirstedt in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Wolmirstedt GmbH

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 1

257/2019-2024
Ö 8
Setzen eines Verhandlungsgegenstandes auf die Tagesordnung
hier: Forcierung Radwegbau Mose - Farsleben

Beschluss: zurückgezogen

258/2019-2024
Ö 9
Umbenennung von Straßen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6

210/2019-2024/1
Ö
Änderungsantrag zur BV 210/2019-2024/1 der Ortsbürgermeisterin Glindenberg

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 11

ÄA 005/2021
Ö 10
Widmung der Straße "Am Habichtshorst" in Wolmirstedt OT Elbeu

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

234/2019-2024
Ö 11
Widmung der Straße "Falkenstraße" in Wolmirstedt OT Elbeu

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

236/2019-2024
Ö 12
Widmung der Straße "Eulengrund" in Wolmirstedt OT Elbeu

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

237/2019-2024
Ö 13
Widmung der Straße "Kuckucksweg" in Wolmirstedt OT Elbeu

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

238/2019-2024
Ö 14
Widmung der Straße "Amselberg" in Wolmirstedt OT Elbeu

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

239/2019-2024
Ö 15
Widmung der Straße "Schlehenweg" in Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

240/2019-2024
Ö 16
Widmung der Straße "Robinienweg" in Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

242/2019-2024
Ö 17
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Wolmirstedt im 2. Halbjahr 2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

246/2019-2024
Ö 18
Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

247/2019-2024
Ö 19
Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Bedenken zum Bebauungsplan Nr. 32/16 Heinrich-Heine-Straße Stadt Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

248/2019-2024
Ö 20
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 32/16 "Heinrich-Heine-Straße"- Stadt Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

249/2019-2024
Ö 21
Beitritt der Stadt Wolmirstedt zum Rahmenvertrag über die landeszentrale Vergabe der Lärmkartierung 2022 an Hauptverkehrsstraßen in Umsetzung der EU-Richtlinie zwischen dem Land Sachsen-Anhalt und dem Städte- und Gemeindebund (SGSA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

250/2019-2024
Ö 22
Beteiligung am LEADER-Prozess 2021-2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

251/2019-2024
Ö 23
Einführung eines "Ehrenamt-Ticket"

Beschluss: zurückgezogen

AN 006/2021
Ö 24
Verkehrsgestaltung um das neue Stadion an der Samsweger Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

AN 007/2021
Ö 25
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Abschluss Gestattungsvertrag für die Fernwärmeversorgung der Stadt Wolmirstedt
 
N 3
Personalangelegenheit
 
N 4
Berichterstattung der Verbandsvertreter
 
N 5
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 26
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 27
Schließung der Sitzung