Sitzung
2019-2024/069/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt
Datum
23.06.2022
Zeit
18:00-21:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 31.03.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: /, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin über gefasste Beschlüsse, die im Hauptausschuss abschließend beschlossen wurden
 
Ö 5
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Aufhebung des Satzungsbeschlusses Nr.: 04-01/(XI)/97 über den Bebauungsplan Nr. 12/95 Gewerbegebiet "Südlich Mittellandkanal"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: /

364/2019-2024
Ö 8
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 43/22 "Südlich Mittellandkanal" Stadt Wolmirstedt, Ortschaft Elbeu

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7, Enthaltungen: 1

366/2019-2024
Ö 9
Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

357/2019-2024
Ö 10
Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

367/2019-2024
Ö 11
Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

368/2019-2024
Ö 12
Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

369/2019-2024
Ö 13
Richtlinie für die Ortsbudgets der Ortschaften der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

359/2019-2024
Ö 14
3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

360/2019-2024
Ö 15
Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Bedenken zum Bebauungsplan Nr. 41/21 Kleine Gartenstraße - Stadt Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: 1

358/2019-2024
Ö 16
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplane 41/21 "Kleine Gartenstraße" - Stadt Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: 1

361/2019-2024
Ö 17
Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Bedenken zum Bebauungsplan Nr.42/22 "Geschwister-Scholl-Straße / Heinrich-Heine-Straße - Stadt Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

362/2019-2024
Ö 18
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 42/22 "Geschwister-Scholl-Straße / Heinrich-Heine-Straße" Stadt Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

363/2019-2024
Ö 19
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:36 Uhr

N 1
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 31.03.2022 - nichtöffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 3
Grundstücksangelegenheiten
 
N 4
Grundstücksangelegenheiten
 
N 5
Grundsatzbeschluss Grundstücksverkauf im Bereich Straße der Deutschen Einheit
 
N 6
Vorgehensweise Vermarktung Bauparzellen B-Plangelände "Heinrich-Heine-Straße"
 
N 7
Grundsatzbeschluss Vermarktung Bauparzellen
 
N 8
Grundsatzbeschluss Vermarktung Bauparzellen 2. Etappe im B-Plangebiet Heinrich-Heine-Straße
 
N 9
Vertragsangelegenheit: Nutzung Schulgrundstück "Meseberger Str. 32" durch den Landkreis
 
N 10
Berichterstattung Zweckverband "Technologiepark Ostfalen"
 
N 11
Berichterstattung der Verbandsvertreter
 
N 12
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 20
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 21
Schließung der Sitzung