Sitzung
2019-2024/076/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt
Datum
16.02.2023
Zeit
18:00-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: /, Enthaltungen: 4, Befangen: /

 
Ö 3
Bericht der Bürgermeisterin über gefasste Beschlüsse, die im Hauptausschuss abschließend beschlossen wurden
 
Ö 4
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Bedenken zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7/92 "Gewerbegebiet Nord II"- Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zurückgestellt

462/2019-2024
Ö 7
Satzungsbeschluss über die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7/92 "Gewerbegebiet Nord II"- Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zurückgestellt

463/2019-2024
Ö 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wolmirstedt für das Jahr 2023

Beschluss: zurückgestellt

457/2019-2024
Ö 9
Widerspruch der BMin gemäß § 65 Abs. 3 KVG LSA gegen die Beschlüsse Nr. 459/2019-2024 und Nr. 460/2019-2024 des Stadtrates am 19.01.2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 18, Enthaltungen: 1, Befangen: /

471/2019-2024
Ö 10
Besetzung Kultur- und Sozialausschuss

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: /, Enthaltungen: 6, Befangen: /

468/2019-2024/1
Ö 11
Besetzung Finanzausschuss

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: /, Enthaltungen: 5, Befangen: /

469/2019-2024
Ö 12
Losverfahren zur Bestimmung des 2ten und 3ten Zugriffs auf die Ausschussvorsitze
472/2019-2024
Ö 13
Bestimmung des Vorsitzenden des des Kultur- und Sozialausschusses

Beschluss: nicht abgestimmt

459/2019-2024/2
Ö 14
Bestimmung des Vorsitzenden des Finanzausschusses

Beschluss: nicht abgestimmt

460/2019-2024/2
Ö 15
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:46 Uhr

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Berichterstattung der Verbandsvertreter
 
N 3
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 16
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 17
Schließung der Sitzung