Sitzung
2019-2024/169/HA
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt
Datum
20.11.2023
Zeit
17:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Ausschussvorsitzende
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 18.09.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: /, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 24.07.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: /, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
1. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung der Feuerwehren der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /

543/2019-2024
Ö 8
2. Änderung der Satzung der Stadt Wolmirstedt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtkern Wolmirstedt"

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /

559/2019-2024
Ö 9
7. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt mit Änderung (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /

549/2019-2024
Ö 10
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Wolmirstedt im Zeitraum 1. Halbjahr 2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

548/2019-2024
Ö 11
Abschluss Entgeltvereinbarungen

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /

545/2019-2024
Ö 12
Abschluss Entgeltvereinbarung

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /

551/2019-2024
Ö 13
Beschluss über den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28/13 Fabrikstraße/Schwimmbadstraße

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /

552/2019-2024
Ö 14
Ausbaubeschluss zur Erschließung des ehemaligen Krankenhausgeländes, Wohngebiet "Grünes Wohnen" in Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /

547/2019-2024
Ö 15
Überplanmäßige Aussgabe für die Straßenbaumaßnahme "Neubauernsiedlung" im OT Elbeu

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: 1

550/2019-2024
Ö 16
Vertragsangelegenheit: Nutzung Schulgrundstück "Meseberger Str.32"

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /

544/2019-2024/1
Ö 17
Bestellung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wolmirstedt und Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis.

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /

553/2019-2024
Ö 18
Aufhebung des Beschlusses unter Beschlussnummer- Nr. 452/2019-2024/1 (Kommunales Energiemanagement)

Beschluss: abgelehnt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 1

556/2019-2024
Ö 19
Einführung eines dauerhaften kommunale Energiemanagements

Beschluss: nicht abgestimmt

557/2019-2024
Ö 20
Berufung des Gemeindewahlleiters und der Stellvertretung für die Kommunalwahlen und die Wahl zum Europäischen Parlament am 09.06.2024

Beschluss: nicht abgestimmt

558/2019-2024
Ö 21
Errichtung von kostenfrei nutzbaren WLAN an öffentlichen Orten in Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt mit Änderung (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: /

554/2019-2024/1
Ö 22
Neubau oder Sanierung Jugendclub - Grundsatzbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

555/2019-2024/1
Ö 23
"Durchführung und Mittelbereitstellung für das Stadtfest 2024"
 
Ö 24
Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung einer Digitalisierungsstrategie für die Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: /

AN 025/2023
Ö 25
Straßenausbauprogramm der Stadt Wolmirstedt und Ortsteile

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /

AN 026/2023
Ö 26
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:13 Uhr

N 1
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 18.09.2023 - nichtöffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 3
Grundsatzbeschluss Vermarktung Bauparzellen 3. Etappe im B-Plangebiet Heinrich-Heine-Straße
 
N 4
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 27
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 28
Schließung der Sitzung