Sitzung
2019-2024/064/FA
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt
Datum
16.11.2023
Zeit
18:00-20:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Ausschussvorsitzende
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses vom 14.09.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: /, Enthaltungen: 2, Befangen: /

 
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Begrüßung und Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners
 
Ö 7
7. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt mit Änderung (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

549/2019-2024
Ö 8
1. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung der Feuerwehren der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

543/2019-2024
Ö 9
Überplanmäßige Aussgabe für die Straßenbaumaßnahme "Neubauernsiedlung" im OT Elbeu

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

550/2019-2024
Ö 10
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Wolmirstedt im Zeitraum 1. Halbjahr 2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

548/2019-2024
Ö 11
Aufhebung des Beschlusses unter Beschlussnummer- Nr. 452/2019-2024/1 (Kommunales Energiemanagement)

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: /

556/2019-2024
Ö 12
Einführung eines dauerhaften kommunale Energiemanagements

Beschluss: abgelehnt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: /

557/2019-2024
Ö 13
Abschluss Entgeltvereinbarungen

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

545/2019-2024
Ö 14
Abschluss Entgeltvereinbarung

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

551/2019-2024
Ö 15
Ausbaubeschluss zur Erschließung des ehemaligen Krankenhausgeländes, Wohngebiet "Grünes Wohnen" in Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

547/2019-2024
Ö 16
Neubau eines Jugendclubs - Grundsatzbeschluss

Beschluss: nicht abgestimmt

555/2019-2024
Ö 17
Errichtung von kostenfrei nutzbaren WLAN an öffentlichen Orten in Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt mit Änderung (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 2

554/2019-2024
Ö 18
Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung einer Digitalisierungsstrategie für die Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 5, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

AN 025/2023
Ö 19
Straßenausbauprogramm der Stadt Wolmirstedt und Ortsteile

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 4, Nein: /, Enthaltungen: 1, Befangen: /

AN 026/2023
Ö 20
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:58 Uhr

N 1
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses vom 14.09.2023 - nichtöffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3
Vertragsangelegenheit: Nutzung Schulgrundstück "Meseberger Str.32"
 
N 4
Grundsatzbeschluss Vermarktung Bauparzellen 3. Etappe im B-Plangebiet Heinrich-Heine-Straße
 
N 5
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 21
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 22
Schließung der Sitzung