Sitzung
2019-2024/026/KuSA
Gremium
Kultur- und Sozialausschuss
Raum
Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt
Datum
11.03.2020
Zeit
18:00-20:47 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6

 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der ordentlichen Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses vom 29.01.2020

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Vorstellung/Präsentation von Vereinen
- Jugendclub Wolmirstedt e.V.
- Schranke e.V.
 
Ö 6
Grundsatzbeschluss zur Bildung eines Jugendbeirates

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6

FV 004/2020
Ö 7
Friedhofskonzept Wolmirstedt, Antrag auf Neubau einer Kapelle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

120/2019-2024
Ö 8
Entwurf Stadtpark - Neugestaltung

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6

127/2019-2024
Ö 9
Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2

112/2019-2024
Ö 10
Neufassung der Hauptsatzung
 
Ö 10.1
Änderungsantrag (Mose) zur BV 113/2019-2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

ÄA 001/2020
Ö 10.2
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 2

113/2019-2024
Ö 11
Neufassung der Gebührensatzung der Stadt Wolmirstedt für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen bzw. Tagespflegestellen

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 2/0, Nein: 0/2, Enthaltungen: 3/3, Befangen: 1/1

126/2019-2024
Ö 12
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wolmirstedt (Benutzungssatzung)

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 2

125/2019-2024
Ö 13
Satzung über das Wahlverfahren der Elternvertretung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

128/2019-2024
Ö 14
Festlegung Alternativstandort für einen möglichen Stadion-Neubau

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

136/2019-2024
Ö 15
Unterstützung der Vereine zur Nutzung von Vereins- und Sportanlagen

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 3/0, Nein: 0/3, Enthaltungen: 3/3

FV 003/2020
Ö 16
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 17
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr

N 1
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der ordentlichen Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses vom 29.01.2020
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 18
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 19
Schließung der Sitzung