Sitzung
2019-2024/040/FA
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt
Datum
12.03.2020
Zeit
18:00-19:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzende
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Neufassung der Entschädigungssatzung
 
Ö 4.1
Änderungsantrag 1 zur BV 112/2019-2024 (FA)

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 4

ÄA 002/2020
Ö 4.2
Änderungsantrag 2 zur BV 112/2019-2024 (FA)

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2

ÄA 003/2020
Ö 4.3
Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt mit Änderung (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 3

112/2019-2024
Ö 5
Neufassung der Hauptsatzung
 
Ö 5.1
Änderungsantrag 1 zur BV 113/2019-2024 (Mose)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 4

ÄA 001/2020
Ö 5.2
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 4

113/2019-2024
Ö 6
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Wolmirstedt im 2. Halbjahr 2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

118/2019-2024
Ö 7
Regionales Digitalisierungszentrum

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6

119/2019-2024
Ö 8
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6

122/2019-2024
Ö 9
Neufassung der Gebührensatzung der Stadt Wolmirstedt für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen bzw. Tagespflegestellen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

126/2019-2024
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wolmirstedt (Benutzungssatzung)

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

125/2019-2024
Ö 11
Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 BauGB für ein Sanierungsverfahren in dem Sanierungsgebiet West

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6

132/2019-2024
Ö 12
Festlegung Alternativstandort für einen möglichen Stadion-Neubau

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6

136/2019-2024
Ö 13
Unterstützung der Vereine zur Nutzung von Vereins- und Sportanlagen

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 0/3, Nein: 1/0, Enthaltungen: 5/3

FV 003/2020
Ö 14
Übertragung von Haushaltsausgaberesten aus 2019 in 2020 (Investitionen)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

138/2019-2024
Ö 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 16
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:31 Uhr

N 1
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 17
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 18
Schließung der Sitzung