Sitzung
SR-025(VI)/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
01.09.2016
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage "Am Mühlberg" in Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltungen: 1

134/2016
Ö 7
Überplanmäßige Aufwendungen - Begründungen allgemein und für die Budgets Kultur, Soziales und Sport

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

132/2016
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen im Budget 03.01 - Tiefbau

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

128/2016
Ö 9
Überplanmäßige Aufwendungen im Budget 03.02 - Hochbau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

129/2016
Ö 10
Außerplanmäßige Aufwendungen im Budget 02.01 - Kindertagesstätten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

130/2016
Ö 11
Überplanmäßige Aufwendungen im Budget 04.01 - Stadtwirtschaft

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

131/2016
Ö 12
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

141/2016
Ö 13
Vertrag über die Durchführung des naturschutzrechtlichen Ausgleichs zum Bebauungsplan "Wohngebiet Seumesiedlung"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

142/2016
Ö 14
Jahresabschluss der WVW Wohnungsbau Wohnungsverwaltung Weißenfels GmbH und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 4

136/2016
Ö 15
Beschluss zur Klärung des Stadtratsbeschlusses zur Rückübertragung E-Werk vom 10.12.2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1

139/2016
Ö 16
Sondierung der historischen Gräber auf dem Friedhof Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 3

030(VI)2016
Ö 17
Information zum Terminplan Haushalt 2017
 
Ö 18
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 20
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 21
Schließung der Sitzung