Sitzung
SR-040(VI)/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
01.03.2018
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Stromkonzessionsvergabe in den Ortsteilen Leißling, Markwerben, Langendorf, Uichteritz und Storkau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 5

018/2018
Ö 7
Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

020/2018
Ö 8
Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Erstattung von Kosten für die Abwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels–AöR (Schmutz-, Niederschlagswassergebühren- und Kostenerstattungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

012/2018
Ö 9
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans und zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 39 Wohngebiet "Am Sportplatz" im Ortsteil Langendorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

003/2018
Ö 10
Satzung über die wiederkehrenden Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Weißenfels Ortsteil Leißling

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 12, Befangen: 0

224/2017
Ö 11
Annahme von Spendengeldern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

026/2018
Ö 12
Annahme von Sponsoringgeldern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

027/2018
Ö 13
Umbenennung Gewerbegebiet Borau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

025/2018
Ö 14
Marktplatz Weißenfels - Integration/Einarbeitung von Wappen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

013/2018
Ö 15
Kommunikationskonzept Heinrich-Schütz-Haus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

009/2018
Ö 16
Beschlussfassung zum Social-Media-Auftritt der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

024/2018
Ö 17
Klage gegen den Burgenlandkreis aufgrund Kreisumlage 2018

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 21, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

019/2018
Ö 18
Widerspruch gegen den Stadtratsbeschluss mit der Beschluss-Nr. SR 400-39/2018 Gestaltung Klimaparkplatz Niemöllerplatz in Weißenfels

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 19, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

021/2018
Ö 19
Antrag der Fraktion CDU-FDP
Erlebniscamp in Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

004(VI)2018
Ö 20
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Novalishaus-Hintergebäude und Innenhof - Vergabe nach VgV - Gebäude- und Tragwerksplanung mit Freianlagen
 
N 2
Novalishaus-Hintergebäude und Innenhof - Vergabe nach VgV - Technische Ausrüstung - Planung
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 22
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 23
Schließung der Sitzung