Sitzung
SR-042(VI)/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
24.05.2018
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Verpflichtung einer sachkundigen Einwohnerin auf die gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten
 
Ö 7
Wahl des 2. Stellvertreter des Stadtratsvorsitzenden im Stadtrat der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 8
Änderung Feuerwehrsatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

075/2018
Ö 9
Neuberufung Stellvertreter Ortsfeuerwehr Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

074/2018
Ö 10
Einrichtungsname für neue Kita in Tagewerben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

077/2018
Ö 11
Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Beseitigung von Hochwasserschäden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

078/2018
Ö 12
Neubau Straßenbeleuchtungsanlage Erfurter Straße in Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

034/2018
Ö 13
Einführung Handy-Parken

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

076/2018
Ö 14
Information über die übertragenen Auszahlungen des Haushaltsjahres 2017 (investive Haushaltsausgabereste 2017)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

080/2018
Ö 15
Beschluss über die zu übertragenden Ermächtigungen für Aufwendungen des Haushaltsjahres 2017 (Haushaltsausgabereste Ergebnisplan 2017)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

081/2018
Ö 16
Beteiligungsbericht der Stadt Weißenfels für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

022/2018
Ö 17
Fortschreibung des Personalentwicklungskonzepts bis 2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

061/2018
Ö 18
Haushaltskonsolidierungskonzept 2018 ff

Beschluss: zurückgezogen

084/2018
Ö 19
Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

096/2018
Ö 20
Antrag der Fraktion Bündnis für Gerechtigkeit
Kein Einsatz des Herbizidwirkstoffes Glyphosat auf Flächen der Stadt Weißenfels

Beschluss: zurückgestellt

005(VI)2018
Ö 21
Antrag Fraktion BfG-WV/ GRÜNE Prüfen von Radwegeverbindungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

008(VI)2018
Ö 22
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 23
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Gesellschafterweisung zur Geschäftsführerbestellung Stadtwerke Weißenfels GmbH
 
N 2
Zuschlagserteilung Gemeinschaftsbaumaßnahme Sanierung Klosterstraße
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 24
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 25
Schließung der Sitzung