Sitzung
FA-041(VI)/2018
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
21.02.2018
Zeit
17:15-18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Finanzausschusses | ||
Ö 5 | Satzung über die wiederkehrenden Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Weißenfels Ortsteil Leißling
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | 224/2017 | |
Ö 6 | Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Erstattung von Kosten für die Abwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels–AöR (Schmutz-, Niederschlagswassergebühren- und Kostenerstattungssatzung)
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 012/2018 | |
Ö 7 | Beteiligung an Kosten für Vorbereitungshandlungen zur Einführung des § 23 Abs. 5 StrG LSA
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 234/2017 | |
Ö 8 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N | Nichtöffentlicher Teil | ||
N 1 | Mitteilungen und Anfragen | ||
N 2 | Antrag auf Erlass Gewerbesteuer | ||
N 3 | Schließung der Sitzung |