Sitzung
SR-045(VI)/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
30.08.2018
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Neuberufung Stadtwehrleiter und stellvertretender Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

113/2018
Ö 7
Widerspruch gegen den Stadtratsbeschluss mit der Beschluss-Nr. SR 462-44/2018 "Klage gegen den Burgenlandkreis 2018 - endgültiger Bescheid vom 21.06.2018"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

120/2018/1
Ö 8
Haushaltssatzung 2018 - Beitrittsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

136/2018
Ö 9
Widmung Bismarckturm zum Trauungsort des Standesamtes Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

140/2018
Ö 10
Widmung der Saalebrücke Großkorbetha-Kleinkorbetha

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

116/2018
Ö 11
Widmung Teilstrecke Thomas-Müntzer-Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

142/2018
Ö 12
Klimaparkplatz - Zufahrtsgestaltung in der Friedrichstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

138/2018
Ö 13
Beantragung Fördermittel Brandschutz für Jahre 2020 bis 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

117/2018
Ö 14
Annahme einer Spende für Kleinbus Kinder- und Jugendfeuerwehr

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

128/2018
Ö 15
Jahresabschluss des Sport- & Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels zum 31.12.2017 einschließlich des Lageberichtes der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

119/2018
Ö 16
Rückübertragung des Sportplatzes Schkortleben zum 01.01.2019 an die Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

126/2018
Ö 17
Antrag der SPD-Fraktion
Verbesserung der Begehbarkeit des Schlosshofes

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

010(VI)2018
Ö 18
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Beauftragung Büro Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes 2020 - Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept 2030 (INSEK 2030)
 
N 2
Freiraumplanerischer Wettbewerb mit integriertem VgV-Verfahren Grüne Achse westliche Altstadt
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 20
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 21
Schließung der Sitzung