Sitzung
SR-052(VI)/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
07.03.2019
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Berufung stellvertretender Ortswehrleiter Reichardtswerben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

017/2019
Ö 7
Änderung Entschädigungssatzung Feuerwehr

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

021/2019
Ö 8
Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Sport- & Freizeitbetrieb der Stadt Weißenfels - Gegenstand des Eigenbetriebes -

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

229/2018
Ö 9
Mitgliedschaft in den Vereinen Internationale Heinrich-Schütz-Gesellschaft e.V. und Mitteldeutsche Barockmusik in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

009/2019
Ö 10
Neugestaltung Klingenplatz Weißenfels -
Variantenuntersuchung Vorplanung - Vorstellung der Vorzugsvariante

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

016/2019
Ö 11
Vorstellung EFRE-Vorhaben "Grüne Achse"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

022/2019
Ö 12
Parkraumbewirtschaftungskonzept 2019 - Kernstadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

018/2019
Ö 13
Antrag der Fraktion BfG-WV/Grüne - Regelung zum vorläufigen Stopp des Einzug von Straßenausbaubeiträgen (Änderung/Ergänzung der Straßenausbausatzung für WSF)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 23, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

001(VI)2019
Ö 14
Antrag "Die Linke" auf Aussetzen der Maßnahmen im HH-Plan die eine Beitragserhebung vorsehen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

002(VI)2019
Ö 15
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

246/2018
Ö 16
Wahl des Gemeindewahlleiters und dessen Stellvertreters für die Kommunalwahlen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

025/2019
Ö 17
Aufwandsentschädigung (Erfrischungsgeld) für Kommunalwahlen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

024/2019
Ö 18
Antrag CDU-FDP-Fraktion
Verwendung der Mittel aus dem Vergleich für ein Quartiersmanagement

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

014(VI)2018
Ö 19
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Zuschlagserteilung Miete Neufahrzeug als selbstfahrende Hubarbeitsbühne
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 21
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 22
Schließung der Sitzung