Sitzung
SR-004(VII)/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
07.11.2019
Zeit
17:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Verdienter Bürger" der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

059/2019_2
Ö 7
Berufung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

060/2019_2
Ö 8
Bestimmung eines Vertreters und dessen Stellvertreter für den Seniorenbeirat des Burgenlandkreis

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

080/2019_2
Ö 9
Jahresabschluss der WVW Wohnungsbau Wohnungsverwaltung Weißenfels GmbH und Entlastung der Aufsichtsräte für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 3

057/2019_2
Ö 10
Verbandswahlen im Unterhaltungsverband "Mittlere Saale - Weiße Elster" Vorschläge von Vertretern für den Vorstand und den Verbandsausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

063/2019_2
Ö 11
4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Weißenfels zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Mittlere Saale - Weiße Elster"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

062/2019_2
Ö 12
Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes in der Abrechnungseinheit Uichteritz für das Jahr 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

052/2019_2
Ö 13
Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Ausbau Leipziger Straße zwischen Großer Burgstraße/Klosterstraße bis Promenade

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

053/2019_2
Ö 14
Städtebaulicher Denkmalschutz "Altstadt mit Schloß" Gestaltungsentwurf zur Verkehrsanlagenplanung Saalstraße 2. BA

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

085/2019_2
Ö 15
Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 12 „Lebensmittelmarkt auf dem ehemaligen Reithallengelände in Weißenfels-West“ in den Bebauungsplan Nr.40 „Wohnbebauung Bauernweg“ ; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

084/2019_2
Ö 16
Aufwertung des Spielplatzes Hirsemannplatz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

054/2019_2
Ö 17
Erweiterungsbau für das Heinrich-Schütz-Haus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

040/2019_2
Ö 18
Masterplan Tourismus der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

056/2019_2
Ö 19
Klarstellung zum Beschluss-Nr. SR 516-50/2018 des Stadtrates der Stadt Weißenfels vom 06.12.2018 zur Rückübertragung des Kulturhauses der Stadt Weißenfels zum 01.01.2019 an die Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

028/2019_2
Ö 20
Klarstellung zum Beschluss-Nr. SR 576-54/2019 des Stadtrates der Stadt Weißenfels vom 23.05.2019 zur Rückübertragung der Erweiterungsfläche Sportplatz Langendorf rückwirkend zum 01.01.2019 an die Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

029/2019_2
Ö 21
Klarstellung zum Beschluss-Nr. SR 472-45/2018 des Stadtrates der Stadt Weißenfels vom 30.08.2018 zur Rückübertragung des Sportplatzes Schkortleben zum 01.01.2019 an die Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

030/2019_2
Ö 22
Jahresabschluss des Sport- & Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels zum 31.12.2018 einschließlich des Lageberichtes der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

032/2019_2
Ö 23
Beitrittsbeschluss - 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2019 für das Wirtschaftsjahr 2019 des Sport- & Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

058/2019_2
Ö 24
Antrag der Fraktion CDU/FDP/ BfG
Erweiterung der industriellen Nutzung der ehemaligen Großbäckerei im Ortsteil Burgwerben

Beschluss: zurückgezogen

011(VII)2019_2
Ö 25
Antrag Fraktion DIE LINKE - Die PARTEI Verlängerung der Aussetzung der Maßnahmen mit eine Beitragserhebung für Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

013(VII)2019_2
Ö 26
Antrag Stadtrat Gunter Walther - Anweisung an den Aufsichtsrat Stadtwerke Weißenfels

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

015(VII)2019_2
Ö 27
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 28
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundstücksangelegenheit
 
N 2
Grundstücksangelegenheit "Am Holländer"
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 29
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 30
Schließung der Sitzung