Sitzung
SR-010(VII)/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus Stadt Weißenfels, Merseburger Straße 14
Datum
18.06.2020
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö
Anträge mit Empfehlungen der Ausschüsse
 
Ö 5
Antrag Fraktion AfD Straßenausbaubeiträge

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 29, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

019(VII)2019_2
Ö 6
Antrag Stadtrat Gunter Walther
Gesellschafteranweisung Stadtwerke Weißenfels GmbH zum Bau einer zentralen Enthärtungsanlage für die Trinkwasserversorgung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

022(VII)2019_2
Ö 7
Antrag Fraktion AfD Gerätehaus Feuerwehr Weißenfels, Ortsfeuerwehr Borau

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 18, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

005(VII)2020
Ö 8
Antrag Fraktion AfD Unterbringung/ Versorgung von Fundtieren via Ordnungsamt, sowie Feuerwehr in der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

006(VII)2020
Ö 9
Antrag Stadtrat Gunter Walther
Erklärung gegen Rassismus, rechtsradikales Gedankengut, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 24, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

001(VII)2020
Ö 10
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU-FDP-BfG und DIE LINKE - Die PARTEI - Weißenfels eine Stadt für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

015(VII)2020
Ö 11
Antrag Fraktion DIE LINKE - Die PARTEI Benennung der Großen Saalebrücke in Walther-Rathenau-Brücke

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 12, Befangen: 0

016(VII)2020
Ö 12
Antrag Fraktion DIE LINKE - Die PARTEI
rechtliche Prüfung zur Mitwirkung und Einflussnahme bei Aufsichts- und Verwaltungsräten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

017(VII)2020
Ö 13
Antrag Fraktion CDU-FDP-BfG
Beitritt der Stadt Weißenfels an der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Sachsen-Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

018(VII)2020
Ö 14
Antrag Fraktion AfD Alkoholverbot in Weißenfels und den Ortsteilen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 22, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

024(VII)2020
Ö 15
Antrag CDU-FDP-BfG Fraktion Förderung von Vereinen und Heimatpflegemitteln in den Ortschaften

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

029(VII)2020
Ö
Ersteinbringung in den Stadtrat
 
Ö 16
Antrag Fraktion AfD Straßenschilder in Weißenfels sinnvoll ergänzen, Geschichtliches Wissen über historische Personen, Orte und Ereignisse besser vermitteln

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

025(VII)2020
Ö 17
Antrag OR Markwerben - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Weißenfels

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

019(VII)2020
Ö 18
Antrag OR Borau - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Weißenfels

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

020(VII)2020
Ö 19
Antrag Stadtrat Gunter Walther Unterzeichnung des Unterstützungsaufrufs "Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen" durch die Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

011(VII)2020
Ö 20
Antrag Stadtrat Gunter Walther Erster Autofreier Tag für 2020 in Weißenfels

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

012(VII)2020
Ö 21
Antrag Stadtrat Gunter Walther Festlegung Informationspflicht über die Verwendung der Mittel aus dem gerichtlichen Vergleich

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 30, Enthaltungen: 5

013(VII)2020
Ö 22
Antrag Stadtrat Gunter Walther Erklärung im Rahmen der internationalen Bewegung "Seebrücke" als "Sicherer Hafen"

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

014(VII)2020
Ö 23
Antrag Stadtrat Gunter Walther Abwahl des AfD Stadtrates Marcus Spiegelberg als Vorsitzender des Kulturausschusses

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

021(VII)2020
Ö 24
Antrag Stadtrat Gunter Walther Konsequenzen aus veränderter Zielsetzung der Stadt Weißenfels; Investitionen in die Infrastruktur statt für weiche Standortfaktoren

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

026(VII)2020
Ö 25
Antrag Stadtrat Gunter Walther Veröffentlichung von Anfragen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

027(VII)2020
Ö 26
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 27
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 28
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 29
Schließung der Sitzung