Sitzung
SR-012(VII)/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Merseburger Straße 14, Weißenfels
Datum
16.07.2020
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschriften der Sitzung des Stadtrates am 11.06.2020, 18.06.2020 und 25.06.2020
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Schaffung zusätzlicher Räume für Ortsfeuerwehr Borau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

101/2020
Ö 7
INSEK 2030 Weißenfels - Abwägung zum Entwurf zur Träger- und Betroffenenbeteiligung für den Zeitraum 20.02. bis 30.04.2020

Beschluss: empfohlen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

078/2020
Ö 8
Neuausrichtung der Städtebauförderung ab 2020 - Zuordnung der Fördergebiete

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

080/2020
Ö 9
Änderung Schulbezirksverzichtssatzung Grundschulen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

066/2020
Ö 10
Außerplanmäßige Ausgabe Vernässungsprogramm Stadthalle Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

097/2020
Ö 11
Beschluss über die zu übertragenden Ermächtigungen für Aufwendungen des Haushaltsjahres 2019 (Haushaltsausgabereste Ergebnisplan 2019)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

086/2020
Ö 12
Information über die übertragenen Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 (investive Haushaltsausgabereste 2019)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

087/2020
Ö 13
Außerplanmäßige Ausgabe für Tontechnik Kulturhaus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

102/2020
Ö 14
Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse nach der Größe der Fraktionen - LOSENTSCHEID
 
Ö 15
Beschluss zur Sitzverteilung und Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

103/2020
Ö 16
Widerspruch gegen den Stadtratsbeschluss Nr. SR 092-09/2020 Errichtung Stadtarchiv Saalstraße 5

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 25, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

077/2020/1
Ö 17
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Stadtratsbeschluss Nr. SR: 113-10/2020 Antrag CDU-FDP-BfG Fraktion Förderung von Vereinen und Heimatpflegemitteln in den Ortschaften

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

029(VII)2020/1
Ö
Anträge mit Empfehlungen der Ausschüsse
 
Ö 18
Antrag Stadtrat Gunter Walther Erster Autofreier Tag für 2020 in Weißenfels

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 28, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

012(VII)2020
Ö 19
Antrag Stadtrat Gunter Walther Erklärung im Rahmen der internationalen Bewegung "Seebrücke" als "Sicherer Hafen"
014(VII)2020
Ö 20
Antrag OR Markwerben - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Weißenfels

Beschluss: zurückgestellt

019(VII)2020
Ö 21
Antrag OR Borau - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Weißenfels

Beschluss: zurückgestellt

020(VII)2020
Ö 22
Antrag Stadtrat Gunter Walther Abwahl des AfD Stadtrates Marcus Spiegelberg als Vorsitzender des Kulturausschusses
021(VII)2020
Ö 23
Antrag Stadtrat Gunter Walther Konsequenzen aus veränderter Zielsetzung der Stadt Weißenfels; Investitionen in die Infrastruktur statt für weiche Standortfaktoren

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 31, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

026(VII)2020
Ö 24
Antrag Fraktion AfD Beseitigung des Dunklen Ecks der Käthe-Kollwitz-Straße

Beschluss: zurückgestellt

030(VII)2020
Ö 25
Antrag Fraktion AfD Zukunft Gloria- Schaffung eines Veranstaltungs- und Tagungszentrum (inkl. Filmvorführung für das Weißenfels von morgen)

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

031(VII)2020
Ö 26
Antrag Fraktion AfD Rekultivierung und Verschönerung des Weißenfelser Stadtparkes jetzt!

Beschluss: zurückgestellt

032(VII)2020
Ö 27
Antrag Fraktion AfD Mehr Sicherheit für den Stadtpark Weißenfels

Beschluss: zurückgestellt

033(VII)2020
Ö
Ersteinbringung in den Stadtrat
 
Ö 28
Antrag Stadtrat Gunter Walther Beschluss einer Haushaltssatzung 2020; Überarbeitung der mittleren Investitionsplanung

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

034(VII)2020
Ö 29
Antrag Stadtrat Gunter Walther Regional tätige Weißenfelser Wirtschaft, Gewerbe und Handel in der Krise entschlossen unterstützen

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

035(VII)2020
Ö 30
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 31
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Zuschlagserteilung Schloss Neu-Augustusburg Sicherung Gewölbedecken Südflügel- 4. FA Achse 4-9
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 32
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 33
Schließung der Sitzung