Sitzung
SR-020(VII)/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Merseburger Straße 14, Weißenfels
Datum
29.04.2021
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Beschluss des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes 2030 der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

050/2021
Ö 7
Erneuerung Feuerwehrschutzbekleidung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

064/2021
Ö 8
Beschluss über die zu übertragenden Ermächtigungen für Aufwendungen des Haushaltsjahres 2020 (Haushaltsausgabereste Ergebnisplan 2020)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

071/2021
Ö 9
Information über die übertragenen Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (investive Haushaltsausgabereste 2020)
072/2021
Ö
Anträge mit Empfehlungen der Ausschüsse
 
Ö 10
Antrag Fraktion AfD Abstimmungstermin zur Erweiterung Marktplatz

Beschluss: zurückgezogen

053(VII)2020
Ö 11
Antrag Fraktion AfD "Die Weißenfelser Schuhe- Ein anschauliches Geschichtsprojekt der Stadt Weißenfels zu seiner großen Schuhgeschichte"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 25, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

054(VII)2020
Ö
Ersteinbringung in den Stadtrat
 
Ö 12
Antrag Stadtrat Gunter Walther Begrünung von Vorgärten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

057(VII)2020
Ö 13
Antrag Stadtrat Gunter Walther Schall- und Geruchsimmissionen am Schlachthof Weißenfels
001(VII)2021
Ö 14
Antrag Stadtrat Gunter Walther Gehölzanpflanzung auf untergegangenen Feldwegen und Schaffung von Grünzügen/ Blühstreifen an Wege- und Feldrändern

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

002(VII)2021
Ö 15
Antrag Stadtrat Gunter Walther Erlass Straßenausbaubeiträge der Jahre 2017-2019

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 25, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

003(VII)2021
Ö 16
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Verkauf eines Grundstück
 
N 2
Neuaufnahme Annuitätendarlehen
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 18
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 19
Schließung der Sitzung