Sitzung
SR-044(VII)/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Bundeswehr Kaserne Weißenfels, Zeitzer Straße 112
Datum
05.10.2023
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Mündliche Informationen zur aktuellen Situation in der Kaserne Weißenfels
 
Ö 7
Neufassung der Bibliotheksbenutzungssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

131/2023
Ö 8
Neufassung der Bibliotheksgebührensatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

132/2023
Ö 9
Widmung von Straßen in der Ortschaft Tagewerben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

134/2023
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 44 „Garagenhof Selauer Straße“ im Ortsteil Borau; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

138/2023
Ö 11
Entwurf zur 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 20 "Friedrichsstraße /Schwedenstein/Niemöllerplatz" der Stadt Weißenfels -Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

139/2023
Ö 12
Mitgliedschaft Strong Cities Network

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

137/2023
Ö 13
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 2
Beantwortung von Anfragen
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 15
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 16
Schließung der Sitzung