Sitzung
SR-009(VI)/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
05.03.2015
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und Beschluss zur Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift vom 29. 1. 2015
 
Ö 4
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Ausbau Kreuzungsbereich Promenade / Leipziger Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltungen: 0

197/2014
Ö 6
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt Weißenfels" - Vorzeitige Ablösung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet "Altstadt Weißenfels"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

018/2015
Ö 7
1. Änderung des Flächennutzungsplanes des Ortsteiles Muschwitz der Stadt Lützen und gemeinsamer Bebauungsplan Nr. S09 "Verbindungsstraße L 191 - K 2196 - L 189" der Städte Hohenmölsen und Lützen Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0

013/2015
Ö 8
Aufhebung des Beschlusses 569-47/2013 zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Reichardtswerbener Straße" im Ortsteil Tagewerben

Beschluss: zurückgestellt

050/2014/1
Ö 9
Verleihung des Ehrenbürgerrechtes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

026/2015
Ö 10
Beteiligungsbericht der Stadt Weißenfels für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

024/2015
Ö 11
Haushaltssatzung 2015 - Beitrittsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

016/2015
Ö 12
Teilaufhebung des Beschlusses Nr. 470-37/2012 - Urnenstelen auf dem Friedhof Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

011/2015
Ö 13
Umbenennung Ortsteil Uichteritz-Lobitzsch

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

027/2015
Ö 14
Antrag auf Akteneinsicht in Unterlagen mit Inhalten zur Verweigerung des pflichtgemäßen Anschlusses von Grundstückseigentümern an vorhandene Schmutzwasserableitungen (AöR)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 21, Enthaltungen: 8

018(VI)2015
Ö 15
Antrag zur Behandlung des Themas "Gefahren durch Massentierhaltung und Megaschlachthöfe auch in Weißenfels?"
 
Ö 16
Antrag der Fraktion BfG-WV/GRÜNE - Herstellen von Rechtssicherheit im Baugebiet 31, im Gewerbe- und Industriepark an der Straße - Am Schlachthof

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 17
Information zum Zusammenschluss der Zweckverbände Abwasser Saale-Rippachtal und Bad Dürrenberg
 
Ö 18
Information zur Mitgliedschaft im AZV Naumburg
 
Ö 19
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 20
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Förderung privater Baumaßnahmen
 
N 2
Widerspruch zur Ablehnung einer Vereinbarung zur Abstandsflächenbaulast für eine Windkraftanlage im Windeignungsgebiet Großkorbetha - West
 
N 3
Anfragen und Mitteilungen