Sitzung
SR-010(VI)/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
09.04.2015
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und Beschluss zur Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift vom 5. 3. 2015
 
Ö 4
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
1. Änderung des VE-Plan Nr. 14 "Wohngebiet Zeitzer Straße" in B-Plan Nr. 37 "Wohngebiet Zeitzer Straße" Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

056/2015
Ö 6
Neugestaltung Marktplatz und Fläche um die Marienkirche

Beschluss: zurückgestellt

052/2015
Ö 7
Vorstellung des Gutachtens zur Erhebung von Herstellungskostenbeiträgen im Entsorgungsgebiet der Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Antrag der Fraktion BfG-WV/GRÜNE
Herstellen von Rechtssicherheit im Baugebiet 31, im Gewerbe- und Industriepark an der Straße - Am Schlachthof

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 9
Haushaltskonsolidierung - Grundlagen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

050/2015
Ö 10
Bildung Haushaltsausgabereste 2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

044/2015
Ö 11
Bestimmung eines Vertreters für den Seniorenbeirat des Burgenlandkreises

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

060/2015
Ö 12
Vorstellung des Projektes "Engagierte Stadt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Eingliederung AZV Saale-Rippachtal in den ZWA Bad Dürrenberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 3

029/2015
Ö 14
Anpassung von Satzungen an das Kommunalverfassungsgesetz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

033/2015
Ö 15
Übertragung der Flurstücke 198/125 und 208/128 der Flur 8 Gemarkung Uichteritz an den Sport- und Freizeitbetrieb der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

048/2015
Ö 16
Informationen zum Internetauftritt der Stadt - Web-Seite, Ratsinformationssystem, Facebook
 
Ö 17
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 18
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Anfragen und Mitteilungen