Sitzung
SR-012(VI)/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
11.06.2015
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und Beschluss zur Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift vom 7. 5. 2015
 
Ö 4
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

077/2015
Ö 6
Bebauungsplan "An der Strandallee" im Ortsteil Stöbnitz der Stadt Mücheln - Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

076/2015
Ö 7
Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwasserbeitragssatzung)

Beschluss: zurückgestellt

081/2015
Ö 8
Auflösung einer Zweckvereinbarung zur Niederschlagswasserbeseitigung in Großkorbetha, Schkortleben und Wengelsdorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

074/2015
Ö 9
Änderung der Unternehmenssatzung der Abwasserbeseitigung Weißenfels - AöR

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

073/2015
Ö 10
Haushaltsausgabereste 2014 – Ergänzung und Korrektur

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

078/2015
Ö 11
Beschluss außerplanmäßiger Aufwand für Forderungsbereinigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

080/2015
Ö 12
Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Beseitigung von Hochwasserschäden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

082/2015
Ö 13
Antrag der Fraktion BfG-WV/Grüne
Tierschutz vor Ort ist kommunale Aufgabe der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

015(VI)2015
Ö 14
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 15
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Kommunalaufsichtliche Beanstandung der Ablehnung einer Vereinbarung zur Abstandsflächenbaulast für eine Windkraftanlage
 
N 2
Anfragen und Mitteilungen