Sitzung
SR-021(VI)/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
31.03.2016
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des Stadtrates vom 25. 2. 2016
 
Ö 5
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Berufung stellvertretender Ortswehrleiter Kriechau der Feuerwehr Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

021/2016
Ö 7
Vorstellung zur Quartiersentwicklung Schnittstelle ÖPNV
 
Ö 8
Überarbeitung/Aktualisierung des Landschaftsplans Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 1

036/2016
Ö 9
Stellungnahme zum luftrechtlichen Genehmigungsverfahren für die Anlage und den Betrieb eines Hubschraubersonderlandeplatzes an der Asklepios Klinik Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

032/2016
Ö 10
Baumaßnahmen "Holunder-, Schlehen- und Wacholderweg"

Beschluss: zurückgestellt

042/2016
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8 der Gemeinde Schönburg Photovoltaikanlage "Hinter den Gärten" im Ortsteil Possenhain - Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1

027/2016
Ö 12
Wiederholung von Beschlüssen zu Satzungen der Abwasserbeseitigung Weißenfels - AöR aus den Stadtratssitzungen vom 10.12.2015 (ÖT TOP 7, 8, 9) und 28.01.2016 (ÖT TOP 6)

Beschluss: beschlossen

035/2016
Ö 13
Beitrittsbeschluss zum Liquiditätskredit im Wirtschaftsplan 2016 für das Wirtschaftsjahr 2016 des Sport- + Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

043/2016
Ö 14
Gesellschaftsvertrag Kommunale Wasserversorgung Hohenmölsen GbR

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

034/2016
Ö 15
Antrag SPD-Fraktion: Nutzungsvertrag für Vorgärten Geibelstraße
025(VI)2016
Ö 16
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Zuschlagserteilung Neubau Feuerwache - Los 28 Außenanlage
 
N 2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 3
Anfragen und Mitteilungen
 
N
Öffentlicher Teil
 

Öffentlicher Teil:

Ö 18
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 19
Schließung der Sitzung