Sitzung
SR-022(VI)/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
21.04.2016
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Berufung Ortswehrleiter und stellvertretender Ortswehrleiter Pettstädt der Feuerwehr Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 040/2016
Ö 7
Ersatzneubau Kita Großkorbetha

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 045/2016
Ö 8
Baumaßnahmen "Holunder-, Schlehen- und Wacholderweg"
 042/2016
Ö 9
Vorstellung der Eckdaten zum Haushaltsplan 2016 und Folgejahre
 
Ö 10
Institutionelle Förderung Literaturkreis Novalis e.V. – Vorgriff auf den Haushalt 2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 068/2016
Ö 11
Antrag der Fraktion Bündnis für Gerechtigkeit/GRÜNE - Forderung nach Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Überprüfung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Erstattung von Kosten für die Abwasserbeseitigung
 028(VI)2016
Ö 12
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Zuschlagserteilung Freianlagen Straßen- und Wegebau Platz an der Marienkirche
 
N 2
Grundstücksangelegenheit Seumesiedlung - Änderung des Grundstückskaufvertrages mit der WeiWo Wohnungsbau GmbH
 
N 3
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 14
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 15
Schließung der Sitzung