SessionNet | Hauptausschuss - 28.05.2019

Sitzung

HA.19-40

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Stadt Wanzleben, Rathauskeller, Markt 1-2

Datum

28.05.2019

Zeit

19:00-21:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift-Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 19.03.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Niederschrift-Öffentlich (19.03.2019)
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Wanzleben – Börde und deren Ortsteilen Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	16/BM/19	Vorlage mit Lebenslauf Anlage 1 - neu - Gebührensatz Gebührensatzung1 Gegenüberstellung Gebühren
Ö 6	Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der FF Hohendodeleben Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	23/BM/19	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 7	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Feuerwehr Hohendodeleben Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20/BM/19	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 8	Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Klein Rodensleben Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	21/BM/19	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 9	Zweckvereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vollstreckung im Außendienst der Vollstreckungsbehörde der Stadt Wanzleben - Börde Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	25/BM/19	Vorlage mit Lebenslauf Zweckvereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vollstreckung im Außendienst der Vollstreckungsbehörde der
Ö 10	Aufstufung einer Teilstrecke der Gemeindestraße (ehemalige B 180) der Stadt Wanzleben-Börde zur Kreisstraße des Bördekreises Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	26/BM/19	Vorlage mit Lebenslauf Feldkarte der Strassendatenbank
Ö 11	Bereitstellung von Eigenmitteln für die energetische Sanierung der Kindertagesstätte im Ortsteil Hohendodeleben Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	27/BM/19	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 12	Modernisierung und Erweiterung des Angebotes der Stadt- und Kreisbibliothek Wanzleben Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	28/BM/19	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 13	Vorübergehende Aussetzung der Abrechnung fälliger Straßenausbaubeiträge Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	01/BV-Frak/19	Vorlage-Fraktion mit Lebenslauf Stellungnahme der Verwaltung zum Beschlussantrag der Fraktion Die Linke 01-BV-Frak-19
Ö 14	Antrag einer üpl. Ausgabe zusätzliche Verbrauchskosten Wasser / Abwasser Spaßbad Wanzleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	04/HA/19	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 15	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Hauptausschusses
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Vorstellung Konzept der Bieter zum Erwerb Mehrfamilienhäuser im OT Klein Rodensleben (Vorlage 29/BM/19)
N 17	Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 19.03.2019
N 18	Grundstücksverkäufe Mehrfamilienhäuser Flur 3 Flurstücke 300/131, 369/0, 371/0, 353/0 und 347/0 in der Gemarkung Klein Rodensleben
N 19	Grundstücksverkauf Gemarkung Wanzleben, Flurstück 1305 in der Flur 8
N 20	Beförderung der Stadtamtsrätin zur Stadtverwaltungsrätin
N 21	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Hauptausschusses

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: