SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 02.02.2015

Sitzung

SR/0086/15

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Gardelegen

Datum

02.02.2015

Zeit

19:00-21:26 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Stadtrates am 01.12.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 3
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Weiterzahlung der Aufwandsentschädigung an den bisherigen Ortsbürgermeister der Ortschaft Kloster Neuendorf Beschluss: zurückgezogen	58/5/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Weiterzahlung der Aufwandsentschädigung an den bisherigen Ortsbürgermeister der Ortschaft Hemstedt Beschluss: zurückgezogen	59/5/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Feststellen des Ausscheidens des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Dannefeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34	60/5/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Rücktritt des Ortsbürgermeisters Ortschaft Dannefeld
Ö 9	2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Gardelegen über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige, Ehrenbeamte, den Ersatz von Verdienstausfall und die Reisekostenvergütung (Aufwandsentschädigungssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 3	50/5/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 2. Satzung zur Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung vom 0
Ö 10	Aufstellung - vorhabenbezogener Bebauungsplan zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in Roxförde Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34	51/5/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Geltungsbereich Auszug F-Plan Roxförde
Ö 11	Ergänzungssatzung Dannefeld - 02 Peckfitzer Weg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Befangen: 1	52/5/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Geltungsbereich Luftbild Geltungsbereich Auszug F-Plan Dannefeld
Ö 12	Beschluss- Integriertes gemeindliches Entwicklungskonzept (IGEK) der Einheitsgemeinde Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 6	53/5/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 141112-01-Bericht A2 - Karte-Bevölk-Versorgung-Infrst mini A - Inhaltsverzeichnis A1 - Tabellen Bestandsanalyse A2 - Karten-Bevölk-Wirtschaft-Wohnen mini A2 - Karten-Tourismus mini A2 - Karten-Daseinsvorsorge mini A2 - Karten-Freiraumstruktur mini A3 - Protokolle der Ortsbegehungen A4 - Maßnahmenkatalog A5 - Ergebnismatrix A6 - Projektverlauf A7 - TÖB Erreichbarkeit Kinder und Jugendliche Landleben Rad- und Wanderwege Rettungsdienst Sporthallen Tourismus
Ö 13	Aufstellung - vorhabenbezogener Bebauungsplan zur Errichtung von altengerechten Wohnungen im Orteil Mieste, Riesebergstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34	56/5/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Geltungsbereich Flurkarte Geltungsbereich Luftbild2 F-Plan
Ö 14	Ergänzung der MV/2/4/14 zur Schulentwicklungsplanung ab 2015/16 Beschluss: Kenntnis genommen	MV/5/5/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse geändertes Deckblatt der MV 5 5 15 MV/5/5/15 komplett
Ö 15	Schulentwicklungsplanung ab 2015/16 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 17, Enthaltungen: 2	57/5/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 2. Widerspruch gegen die BV 57 5 15 Änderung zur BV 57 5 15 Antrag der CDU-Fraktion zur Schulentwicklungsplanung 2015 2016 Anträge der Gemischten Fraktion vom 07.03.2015 in Vorbereitung Widerspruch zur BV 57 5 15 BV 57/5/15 komplett
Ö 16	Schulentwicklungsplanung ab 2015/2016 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Nein: 30, Enthaltungen: 4	54/5/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Änderung zur BV 54 5 15 Antrag der CDU-Fraktion zur Schulentwicklungsplanung 2015 2016 Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 54 5 15 BV 54/5/15 komplett
Ö 17	Schulentwicklungsplanung ab 2015/16 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Nein: 32, Enthaltungen: 2	55/5/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Änderung zur BV 55 5 15 Antrag der CDU-Fraktion zur Schulentwicklungsplanung 2015 2016 BV-55-5-15-kompl
Ö 18	Städtebaulicher Denkmalschutz "Historische Altstadt Gardelegen" - Sicherung Großes Hospital, Philipp-Müller-Straße 2/4 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 2	61/5/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 Lageplan 61 5 15 Anlage 2 Kostenaufstellung 61 5 15
Ö 19	Übersicht über die Mitgliedsbeiträge 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	MV/3/5/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 20	Information zum Saunabetrieb im Ortsteil Mieste der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1	MV/4/5/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der SPD-Fraktion zur MV 4 5 15
Ö 21	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr