SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 27.01.2020 - 19:00-20:00 Uhr

Sitzung

SR/0135/20

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

27.01.2020

Zeit

19:00-20:00 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 4. Sitzung des Stadtrates am 02.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Entwurf des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Fotovoltaikanlage Jeggauer Berg" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1	45/5/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1 Entwurf Begündung Bebauungsplan Jeggau 2 Entwurf Umweltbericht Bebauungsplan Jeggau 3 Entwurf Flächenversickerung Bebauungsplan Jeggau 4 Entwurf Bebauungsplan Jeggau
Ö 7	Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarstromanlage" Ortsteil Solpke Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	48/5/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse vB-PlanSolar Solpke Entwurf 2019-12-10
Ö 7.1	Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarstromanlage" Ortsteil Solpke	48/5/20 - Ergänzung	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse vB-PlanSolar Solpke Entwurf Ergänzung Begründung vB-PlanSolar Solpke Entwurf Ergänzung UB
Ö 8	Städtebauliche Erhaltungsmaßnahme "Historische Altstadt Gardelegen" hier: Haus des Gastes - Altbau - Fortsetzung der Modernisierung und Instandsetzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	49/5/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Teilnahme am Förderprogramm Digitalpakt Schulen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	53/5/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Richtlinie DigitalPakt
Ö 10	Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes der Investitionsaufwendungen 2015-2019 (wiederkehrender Straßenausbaubeitrag, Hansestadt Gardelegen, Abrechnungseinheit Verkehrsanlagen im OT Letzlingen) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 7	50/5/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung zur Festlegung der Beitragssätze
Ö 11	Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes der Investitionsaufwendungen 2017-2019 (wiederkehrender Straßenausbaubeitrag, Hansestadt Gardelegen, Abrechnungseinheit Verkehrsanlagen im OT Mieste) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 6	51/5/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung zur Festlegung der Beitragssätze
Ö 12	1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltungen: 1	52/5/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Hundesteueränderungssatzung2020 Hundesteuersatzung 2020 neu
Ö 13	Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin aus dem Sozial-, Jugend-, Schul-, Kultur- und Sportausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	46/5/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Berufung von zwei sachkundigen Einwohnern in den Sozial-, Jugend-, Schul-, Kultur- und Sportausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	47/5/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Umbesetzung von Ausschüssen durch die Fraktion SPD/FFW/Südliche Altmark Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	54/5/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 16	Abberufung und Bestellung eines Mitgliedes für die Gesellschafterversammlung der Wobau mbH Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	55/5/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 17	Anfragen und Anregungen