SessionNet | Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten - 06.03.2023 - 19:00-20:51 Uhr

Sitzung

Bo/0034/23

Gremium

Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

06.03.2023

Zeit

19:00-20:51 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift BauOA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 23. Sitzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten am 16.01.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 4	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 5	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	308/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Übersicht Fördergebiet
Ö 6	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	318/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Fördergebiet
Ö 7	Schließung der Kindertagesstätte "Wichtelstübchen" im OT Berge der Hansestadt Gardelegen zum 31.07.2023 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 0	309/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Anfrage Kindergarten Berge 2023 2. 2023-02-20 AS Anfrage Berge 3. 2023-02-20 AS Anfrage Berge Anlage Protokoll BSiS02.11.21 Anfrage der AfD-Fraktion vom 02.03.2023 und Beantwortung
Ö 8	Richtlinie zur Regelung der Bearbeitung von bereits vorliegenden und neuen Anträgen von Photovoltaikfreiflächenanlagen (PVFA) in der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen Beschluss: Kenntnis genommen	MV/35/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Richtlinie unterzeichnet 2023-03-10 Anlage zur Richtlinie PVFA Richtlinie Schema
Ö 9	Aufstellungsbeschluss - 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Solpke (SOL-06) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0	310/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Geltungsbereich der Änderung
Ö 10	Aufstellungsbeschluss - 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarstromanlage" im OT Solpke (SOL-06) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0	311/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Geltungsbereich 1. Änderung VB-Plan
Ö 11	Entscheidung über den Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans zum Vorhaben ZIE-01 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0	319/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Prüfungsbogen Kartenausschnitt ZIE-01 Antrag ZIE-01 Rückzug datenschutzkonform
Ö 12	Entscheidung über den Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans zum Vorhaben DAN-01 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0	320/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Prüfungsbogen Kartenausschnitt
Ö 13	Entscheidung über den Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans zum Vorhaben DAN-02 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0	321/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Prüfungsbogen Kartenausschnitt Bezeichnung Flur und Flurstücke
Ö 14	Aufstellungsbeschluss - 7. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Jerchel (JER-01) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	322/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1
Ö 15	Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan "PVFA am Kuhstall" im OT Jerchel (JER-01) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0	323/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1
Ö 16	Aufstellungsbeschluss - 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Trüstedt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0	324/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan und Änderungsbereich
Ö 17	Antrag des Ortsbürgermeisters von Lindstedt, beauftragt durch den Ortschaftsrat Lindstedt - Bau eines kombinierten Fuß/Radweges entlang der L28 in der Ortslage Lindstedt Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	A/12/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage Übersichtskarten Anschreiben des Ortsbürgermeisters von Lindstedt, beauftragt durch den Ortschaftsrat Lindstedt gem. § 85 Abs. 4 KVG LSA Auszug des Sitzungsprotokolls vom 19.01.2023
Ö 18	Anfragen und Anregungen