SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 20.03.2023

Sitzung

SR/0166/23

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

20.03.2023

Zeit

19:00-20:10 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 26. Sitzung des Stadtrates am 30.01.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen
Ö 7	Umbesetzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten durch die Fraktion SPD/FFW/Südliche Altmark Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	325/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage zur BV 325 27 23
Ö 8	Beschluss über die Annahme von Spenden per 31.12.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	307/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 307-27-23
Ö 9	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	308/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Übersicht Fördergebiet
Ö 10	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	318/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Fördergebiet
Ö 11	Schließung der Kindertagesstätte "Wichtelstübchen" im OT Berge der Hansestadt Gardelegen zum 31.07.2023 Beschluss: von der TO abgesetzt	309/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Anfrage Kindergarten Berge 2023 2. 2023-02-20 AS Anfrage Berge 3. 2023-02-20 AS Anfrage Berge Anlage Protokoll BSiS02.11.21 Anfrage der AfD-Fraktion vom 02.03.2023 und Beantwortung
Ö 12	Richtlinie zur Regelung der Bearbeitung von bereits vorliegenden und neuen Anträgen von Photovoltaikfreiflächenanlagen (PVFA) in der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert Kenntnis genommen	MV/35/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Richtlinie unterzeichnet 2023-03-10 Anlage zur Richtlinie PVFA Richtlinie Schema
Ö 13	Aufstellungsbeschluss - 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Solpke (SOL-06) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	310/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Geltungsbereich der Änderung
Ö 14	Aufstellungsbeschluss - 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarstromanlage" im OT Solpke (SOL-06) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	311/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Geltungsbereich 1. Änderung VB-Plan
Ö 15	Entscheidung über den Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans zum Vorhaben ZIE-01 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	319/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Prüfungsbogen Kartenausschnitt ZIE-01 Antrag ZIE-01 Rückzug datenschutzkonform
Ö 16	Entscheidung über den Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans zum Vorhaben DAN-01 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	320/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Prüfungsbogen Kartenausschnitt
Ö 17	Entscheidung über den Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans zum Vorhaben DAN-02 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	321/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Prüfungsbogen Kartenausschnitt Bezeichnung Flur und Flurstücke
Ö 18	Aufstellungsbeschluss - 7. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Jerchel (JER-01) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	322/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1
Ö 19	Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan "PVFA am Kuhstall" im OT Jerchel (JER-01) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	323/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1
Ö 20	Aufstellungsbeschluss - 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Trüstedt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	324/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan und Änderungsbereich
Ö 21	Klageverfahren Zensus 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	312/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 22	Durchführung einer Bürgerbefragung gemäß § 28 KVG LSA i.V.m. § 15 Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen – Einführung der Ortschaftsverfassung und Wahl eines Ortschaftsrates für den Ortsteil Jävenitz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	313/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 BV 313/27/23
Ö 23	Durchführung einer Bürgerbefragung gemäß § 28 KVG LSA i.V.m. § 15 Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen – Einführung der Ortschaftsverfassung und Wahl eines Ortschaftsrates für den Ortsteil Trüstedt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	314/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 BV 314/27/23
Ö 24	Durchführung einer Bürgerbefragung gemäß § 28 KVG LSA i.V.m. § 15 Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen – Einführung der Ortschaftsverfassung und Wahl eines Ortschaftsrates für den Ortsteil Jerchel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	315/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 BV 315/27/23
Ö 25	Durchführung einer Bürgerbefragung gemäß § 28 KVG LSA i.V.m. § 15 Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen – Einführung der Ortschaftsverfassung und Wahl eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Ipse Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	316/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 BV 316/27/23
Ö 26	Durchführung einer Bürgerbefragung gemäß § 28 KVG LSA i.V.m. § 15 Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen – Einführung der Ortschaftsverfassung und Wahl eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Weteritz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	317/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 BV 317/27/23
Ö 27	Antrag des Ortsbürgermeisters von Lindstedt, beauftragt durch den Ortschaftsrat Lindstedt - Bau eines kombinierten Fuß/Radweges entlang der L28 in der Ortslage Lindstedt Beschluss: von der TO abgesetzt	A/12/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage Übersichtskarten Anschreiben des Ortsbürgermeisters von Lindstedt, beauftragt durch den Ortschaftsrat Lindstedt gem. § 85 Abs. 4 KVG LSA Auszug des Sitzungsprotokolls vom 19.01.2023
Ö 28	Antrag der Herausgeberin des Stadtspiegel Gardelegen, Frau Jana Friedrich, auf Genehmigung von Video- und Filmaufnahmen der Stadtratssitzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 0	326/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage zur BV 326 27 23 - Antrag auf Genehmigung von Video- und Filmaufnahmen Anlage zur BV 326 27 23 - Bestätigung Helmut Friedrich
Ö 29	Anfragen und Anregungen

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2 Dokumente

Öffentlicher Teil: