SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 03.07.2023

Sitzung

SR/0168/23

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

03.07.2023

Zeit

19:00-20:34 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 28. Sitzung des Stadtrates vom 08.05.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Hemstedt in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	337/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Hemstedt in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	338/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Vorstellung des neuen Geschäftsführers der Wobau mbH Gardelegen im Stadtrat
Ö 9	Abschluss von Verträgen über die finanzielle Beteiligung der betroffenen Ortschaften der Hansestadt Gardelegen an Windenergieanlagen und Photovoltaik-Freiflächenanlagen gemäß § 6 und § 100 des Gesetzes für den Ausbau erneuerbarer Energien (EEG 2023) Dazu der Antrag der AfD-Fraktion - Zuwendung für die Ortschaften aus der PV-Anlagen-Einspeisevergütung zur selbstbestimmten Verwendung Antrag: A/13/29/23 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2	336/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 2 BV EEG Antrag AfD-Fraktion A 13 29 23 Antrag CDU-FDP-Fraktion zu BV 336 29 23 Anlage 1 BV EEG
Ö 10	Ergänzung des Beschlusses zur Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	339/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Ergänzung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl
Ö 11	Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	340/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Fraktion SPD ... - BV 340 29 23
Ö 12	Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan "Wohnquartier am Dorfteich" im OT Mieste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	341/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen
Ö 13	Aufstellungsbeschluss - 1. Änderung Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnstandort Ipser Weg II" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	342/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 14	Entwurf - 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Gardelegen - Vor dem Salzwedeler Tor Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	343/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen
Ö 15	Entwurf - Bebauungsplan "Einzelhandelsstandort - Vor dem Salzwedeler Tor" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	353/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Planzeichnung Entwurf Begründung und Umweltbericht Entwurf Kompensation im Überblick Entwurf Auswirkungsanalyse/Veträglichkeitsgutachten Baugrunduntersuchung Entwässerungskonzept mit Anlage Faunistisch-floristische Erfassungen mit Stellungnahme Kampfmittelauskunft Schalltechnische Untersuchung Verkehrsuntersuchung
Ö 16	Einführung einer Ortschaftsverfassung und Wahl eines Ortschaftsrates für den Ortsteil Jävenitz mit Beginn der Wahlperiode 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	344/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 17	Einführung einer Ortschaftsverfassung und Wahl eines Ortschaftsrates für den Ortsteil Jerchel mit Beginn der Wahlperiode 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	345/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 18	Einführung einer Ortschaftsverfassung und Wahl eines Ortschaftsrates für den Ortsteil Trüstedt mit Beginn der Wahlperiode 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	346/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 19	Einführung einer Ortschaftsverfassung und Wahl eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Ipse mit Beginn der Wahlperiode 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	347/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 20	Einführung einer Ortschaftsverfassung und Wahl eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Weteritz mit Beginn der Wahlperiode 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	348/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 21	Aufstellungsbeschluss - 8. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Letzlingen (LET-02) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	349/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage FNP
Ö 22	Aufstellungsbeschluss - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "PVFA Alte Schweinemastanlage" im OT Letzlingen (LET-02) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	350/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse PV Anträge A4 Anlage B-Plan
Ö 23	Bestätigung der Jahresrechnung für die Haushaltsdurchführung 2016 der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3	351/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagenübersicht 2016 Feststellung des Jahresabschusses 2016 Forderungsübersicht 2016 Prüfbericht Hst GA JA 2016 vom 30.05.2023 Rechenschaftsbericht Jahresabschluss 2016 Stellungnahme RPA Übersicht der Ermächtigungen für Auszahlungen Verbindlichkeitenübersicht 2016
Ö 24	Entlastung der Bürgermeisterin für die Haushaltsdurchführung 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1	352/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 25	Sitzungstermine des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen für das Jahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	354/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage BV 354 29 23 Sitzungstermine 2024
Ö 26	Städtebauförderung Gardelegen, Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen hier: Überarbeitete Fassung von Beschluss 308/27/23 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	355/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse LZ Fördergebiet
Ö 27	Verfahrensweise Kita AG Gardelegen Beschluss: abgelehnt	A/14/29/23	Antrag Antrag SPD-FFW-südl.Altm-Fraktion zur Verfahrensweise KITA-AG 27.06.2023 Antrag AfD-Fraktion A 14 29 23 zum Antrag der AfD-Fraktion - A 14 29 23
Ö 28	Lindstedt - Gehweg an der L 28 - Kosten und Erschließungsbeiträge Beschluss: Kenntnis genommen	MV/37/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erschließungsbeiträge Kostenübersicht
Ö 29	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr