SessionNet | Hauptausschuss - 22.04.2021

Sitzung

HA-15 (VII.)/2021

Gremium

Hauptausschuss

Raum

in der KulturFabrik Haldensleben, Gerikestraße 3 a, Dachgeschoss

Datum

22.04.2021

Zeit

18:00-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag

Anlage 1 - Stellungnahme der Datenschutzbeauftragten zum Antrag 01-2021

Antrag Fraktion DIE GRÜNE - Softwarelösung für Daten des Haushaltsvollzugs öffentlich zugänglich

Stellungnahme zum Antrag A-045 - Haushaltsvollzug

A-045(VII.)/2021

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag

Antrag Fraktion DIE GRÜNE - Prüfung der Einrichtung eines zentralen Fördermanagements in der Stadtverwaltung

Stellungnahme zum Antrag A-047- Fördermanagement

A-047(VII.)/2021

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag

Antrag Fraktion DIE GRÜNE -Satzungsänderung der gemeinnützigen und von der Stadt geförderten Vereine

Stellungnahme zum Antrag 04.2021 - Vereine

A-048(VII.)/2021

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag

Antrag Fraktion DIE GRÜNE - Veröffentlichung BBP, FNP, Regionalpläne, Bodenrichtwertkarten auf Homepage

Stellungnahme der Verwaltung B Pläne

A-049(VII.)/2021

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag

Antrag Fraktion DIE GRÜNE - Vermarktung von Baugrundstücken zu Höchstgeboten

Stellungnahme zum Antrag A-050 - Veräußerung von Baugrundstücken gegen Höchstgebot

A-050(VII.)/2021

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag

Antrag Fraktion DIE GRÜNE - Kritiereinkatalog Immobilienangebote bzw Vorkaufsrechte zuständigkeit

Stellungnahme zum Antrag 052 - Kriterienkatalog

A-052(VII.)/2021

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag

Antrag Fraktion DIE GRÜNE - einmaliges Angebot an Erbbaupächter - Kauf

Stellungnahme zum Antrag 053 - Erbbaurechte

A-053(VII.)/2021

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 1

Antrag

Antrag Fraktion DIE GRÜNE - Haushaltsklausur

A-054(VII.)/2021

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag

Antrag Fraktion DIE GRÜNE - Gründung eines Bürgerinnen- und Bürgerhaushaltes und Erarbeitung Konzept

Stellungnahme zum Antrag A-046 - Gründung Projektgruppe

A-046(VII.)/2021

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag

Anlagen zum Antrag Bürgerhaushalt

Antrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL - Einstellung eines Bürgerbudgets

A-056(VII.)/2021

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag

Antrag ORH Hundisburg- KITA Hundisburg

A-055(VII.)/2021

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Änderungsantrag

A-055(VII.)/2021/1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage HA

059-H(VII.)/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage HA

071-H(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage HA

072-H(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1

158-(VII.)/2021

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan

159-(VII.)/2021

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteAbstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 25.02.2021

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö II. Nichtöffentlicher Teil

Nicht öffentlicher Teil:

N 5 Personalangelegenheit

Öffentlicher Teil:

Ö III. Öffentlicher Teil

Ö 6 VO4 Dok.TexteAntrag der Fraktion B90/ DIE GRÜNEN -Beschaffung einer geeigneten Software zur Sichtung der tagesaktuellen Daten des Haushaltsvollzugs für den Stadtrat der Stadt Haldensleben

Ö 7 VO3 Dok.TexteAntrag Fraktion B90/ DIE GRÜNEN - Prüfung der Einrichtung eines zentralen Fördermanagements in der Stadtverwaltung

Ö 8 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion B90/ DIE GRÜNEN - Änderung der Satzungen der gemeinnützigen Vereine um eine Heimfallklausel und um die Teilnahme der Einwohner bei der Verwirklichung von Satzungszielen

Ö 9 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Veröffentlichung von Bebauungs-, Flächennutzungs- und Regionalplänen sowie Bodenrichtwertkarten auf der Homepage der Stadt Haldensleben

Ö 10 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Veräußerung von Baugrundstücken nur gegen Höchstgebot

Ö 11 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN -Erstelltung eines Kritierenkatalogs zur Regelung der Zustänigkeit bei Immobilienkaufangeboten an die Stadt bzw. bei Vorkaufsrechten

Ö 12 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN- einmaliges Kaufangebot an Erbbaurechtspächter

Ö 13 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN- Haushaltsklausur

Ö 14 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Gründung einer Projektgruppe "Bürgerinnen- und Bürgerhaushaltes" unter Erarbeitung eines Konzeptes zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Haushaltsberatungen zum Haushaltsjahr 2022 und der Folgejahre

Ö 15 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL - Einstellung eines Bürgerbudgets von 25.000 € in den Haushalt der Stadt Haldensleben für das Haushaltsjahr 2023

Ö 16 VO2 Dok.TexteAntrag - Ortsbürgermeister Hundisburg Nico Schmidt - Verortung zusätzlicher ständiger Kindertageseinrichtungen

Ö 16.1 VO1 Dok.TexteAntrag - Ortsbürgermeister Hundisburg Nico Schmidt - Verortung zusätzlicher ständiger Kindertageseinrichtungen

Ö 17 VO1 Dok.TexteAnnahme einer Spende

Ö 18 VO1 Dok.TexteAnnahme einer Spende

Ö 19 VO1 Dok.TexteAnnahme einer Sachspende

Ö 20 VO2 Dok.TexteEinleitung einer 10. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben im Bereich des Bebauungsplanes "Berggasse", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 21 VO2 Dok.TexteEinleitung einer 1. Änderung des Bebauungsplanes "Berggasse", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 22 TexteMitteilungen

Ö 23 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N IV. Nichtöffentlicher Teil

N 24 Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 25.02.2021

N 25 Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Personalangelegenheit

N 26 Personalangelegenheit

N 27 Grundstücksangelegenheit

N 28 Anfragen und Anregungen

N 29 Mitteilungen