SessionNet | Stadtrat - 03.03.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Ersatzbeschaffung KITA-Bauwagen Satuelle (002)

Stellungnahme der Verwaltung bezüglich Anschaffung eines Bauwagens

A-064(VII.)/2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Informationsvorlage

IV-021(VII.)/2022

Beschlussvorlage

Anlage 1 Gesetzliche Grundlagen

246-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Antrag Ehrengrab Bolms, Stellungnahme Museum und Auszug biographisches Lexikon

Anlage 2 - Bild der Grabstelle

Anlage 3 - Bild von der Grabstelle

243-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan 5. Änderung FNP

Anlage 2a FNP Aend5 Feststellung Plan

Anlage 2b FNP Aend5 Feststellung Begr

Anlage 3 FNP Aend5 Abwaegungsv 22012022

247-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2a Sat Bahnhofsweg Satzung Plan26012022

Anlage 2b Bahnhofsweg Satzung Begr26012022 komp

Anlage 3 Sat Bahnhofsweg Satzung Abwaegungsv 22012022

249-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2a BP Kolonie Entwurf Plan 18012022

Anlage 2b BP Kolonie Entwurf Begr 18012022

250-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan

Anlage 2a Bergasse 1Ae Entwurf Plan

Anlage 2b Bergasse 1Ae Entwurf Begr 28012022

251-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Änderungsantrag

2022 02 23 Tischvorlage Vorlage SR 251 VII 2022

251-(VII.)/2022/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Änderungsantrag

2022 02 23 Tischvorlage Vorlage SR 251 VII 2022

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag 251-VII-2022-2

251-(VII.)/2022/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2a Erg Dessauer Str Plan Entwurf

Anlage 2b Erg Dessauer Str Begr Entwurf

253-(VII.)/2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Änderungsantrag

253-(VII.)/2022/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Übersichtsplan

Anlage 2a FNP 7Ae Feststellung Plan26012022

Anlage 2b FNP 7Ae Feststellung Begr

Anlage 3 FNP 7Ae Abwaegungsv 26012022

255-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2a Eleos Satzung Plan

Anlage 2b Eleos Satzung Begr

Anlage 3 Eleos Abwaegungsv

256-(VII.)/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

257-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

263-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Satzung Veränderungssperre

Anlage 2 Lageplan mit Geltungsbereich

264-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Teilbericht A Analyse

Anlage 2 Teilbericht B Strategie

258-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfbericht des Rechnngsprüfungsamtes zum JA 2014

Stellungnahme der stellv. BM

Bericht zur Jahresrechnung 2014

Bilanz zum 31.12.214

Vollständigkeitserklärung 2014

Zahlenmaterial Plan-Ist-Vergleich

265-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes JA 2015

Stellungnahme der stellv. BM

Bericht zur Jahresrechnung 2015

Volständigkeitserklärung 2015

Bilanz zum 31.12.2015

Zahlenmaterial Plan-Ist-Vergleich 2015

266-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes JA 2016

Stellungnahme der stellv. BM

Bericht zur Jahresrechnung 2016

Vollständigkeitserklärung 2016

Bilanz zum 31.12.2016

Zahlenmaterial Plan-Ist-Vergleich 2016

267-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteAbstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 02.12.2021

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 VO2 Dok.TexteAusscheiden des Mitgliedes des Stadtrates Maik-Walter Wiese und Nachfolge

Ö 6 TexteVerpflichtung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Forsten und Abwasserangelegenheiten

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 7 Abschluss einer Absichtserklärung/Anhandgabevereinbarung über den Verkauf von Gewerbeflächen

Öffentlicher Teil:

Ö III. Öffentlicher Teil

Ö 8 VO3 Dok.TexteAntrag - Ersatzbeschaffung Bauwagen Waldkindergarten Satuelle

Ö 9 VO1 Dok.TexteAnnahme eines Namenszusatzes "Rolandstadt"

Ö 10 VO2 Dok.TexteWahl eines Beschäftigten als 1. Vertreter des Hauptverwaltungsbeamten

Ö 11 VO4 Dok.TexteAntrag auf Übernahme der Grabstelle Bolms Feld 19 A Nr, 41-43 als Ehrengrab auf dem städtischen Friedhof in Haldensleben

Ö 12 VO5 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Beschluss zur Feststellung der 5. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes "Gemischte Baufläche Bahnhofsweg Satuelle" mit städtebaulichem Vertrag

Ö 13 VO5 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Dorfgebiet Bahnhofsweg" Satuelle, mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung

Ö 14 VO4 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes "Erweiterung Wohnbebauung Kolonie", mit städtebaulichem Vertrag

Ö 15 VO4 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Berggasse", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 15.1 VO2 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Berggasse", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 15.2 VO3 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Berggasse", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 16 VO4 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes "Dessauer Straße", Haldensleben, 3. Änderung und Ergänzung am Anemonenweg

Ö 16.1 VO1 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes "Dessauer Straße", Haldensleben, 3. Änderung und Ergänzung am Anemonenweg

Ö 17 VO5 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Feststellungsbeschluss über die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "Betreutes Wohnen und Quartier am Lerchenweg", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 18 VO5 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Betreutes Wohnen und Quartier am Lerchenweg", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung

Ö 19 VO1 Dok.TexteBeschluss einer Budgetverschiebung für die Sanierung des Stadthofgebäudes in der Gerikestr. 95A

Ö 20 VO2 Dok.TexteAufstellung einer 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen Süd", Haldensleben

Ö 21 VO3 Dok.TexteErlass zur Satzung über die Veränderungssperre für die in Aufstellung befindliche 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen-Süd", Haldensleben

Ö 22 VO3 Dok.TexteBeschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Haldensleben 2030

Ö 23 VO7 Dok.TexteJahresabschluss 2014 der Stadt Haldensleben

Ö 24 VO7 Dok.TexteJahresabschluss 2015 der Stadt Haldensleben

Ö 25 VO7 Dok.TexteJahresabschluss 2016 der Stadt Haldensleben

Ö 26 TexteBericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

Ö 27 Textesonstige Mitteilungen der Verwaltung

Ö 28 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N IV. Nichtöffentlicher Teil

N 29 Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 02.12.2021

N 30 Antrag auf Befreiung von § 4 Abs. 1 der Satzung zur Sicherstellung von Grünlandflächen in der Ohreniederung der Stadt Haldensleben

N 31 Antrag auf Befreiung von der Satzung zum Schutz ortsbildprägender Bäume

N 32 Grundstücksangelegenheit

N 33 Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung

N 34 Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung

N 35 Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung

N 36 Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung

N 37 Mitteilungen der Verwaltung

N 38 Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Ö V. Öffentlicher Teil

Ö 39 TexteBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben

Ö 40 TexteSchließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden