Sitzung
SR-18 (VII.)/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
in der KulturFabrik Haldensleben, Gerikestraße 3 a, Dachgeschoss
Datum
03.03.2022
Zeit
18:00-21:46 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 02.12.2021
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Ausscheiden des Mitgliedes des Stadtrates Maik-Walter Wiese und Nachfolge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV-020(VII.)/2022
Ö 6
Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Forsten und Abwasserangelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 7
Abschluss einer Absichtserklärung/Anhandgabevereinbarung über den Verkauf von Gewerbeflächen
 

Öffentlicher Teil:
Ö
III. Öffentlicher Teil
 
Ö 8
Antrag - Ersatzbeschaffung Bauwagen Waldkindergarten Satuelle

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 A-064(VII.)/2022
Ö 9
Annahme eines Namenszusatzes "Rolandstadt"
 IV-021(VII.)/2022
Ö 10
Wahl eines Beschäftigten als 1. Vertreter des Hauptverwaltungsbeamten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 246-(VII.)/2022
Ö 11
Antrag auf Übernahme der Grabstelle Bolms Feld 19 A Nr, 41-43 als Ehrengrab auf dem städtischen Friedhof in Haldensleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 243-(VII.)/2022
Ö 12
Behandlung der Anregungen und Beschluss zur Feststellung der 5. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes "Gemischte Baufläche Bahnhofsweg Satuelle" mit städtebaulichem Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 247-(VII.)/2022
Ö 13
Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Dorfgebiet Bahnhofsweg" Satuelle, mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 249-(VII.)/2022
Ö 14
Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes "Erweiterung Wohnbebauung Kolonie", mit städtebaulichem Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 250-(VII.)/2022
Ö 15
Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Berggasse", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 251-(VII.)/2022
Ö 15.1
Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Berggasse", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 251-(VII.)/2022/1
Ö 15.2
Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Berggasse", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 251-(VII.)/2022/2
Ö 16
Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes "Dessauer Straße", Haldensleben, 3. Änderung und Ergänzung am Anemonenweg

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 253-(VII.)/2022
Ö 16.1
Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes "Dessauer Straße", Haldensleben, 3. Änderung und Ergänzung am Anemonenweg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 253-(VII.)/2022/1
Ö 17
Behandlung der Anregungen und Feststellungsbeschluss über die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "Betreutes Wohnen und Quartier am Lerchenweg", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 255-(VII.)/2022
Ö 18
Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Betreutes Wohnen und Quartier am Lerchenweg", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 256-(VII.)/2022
Ö 19
Beschluss einer Budgetverschiebung für die Sanierung des Stadthofgebäudes in der Gerikestr. 95A

Beschluss: einstimmig beschlossen

 257-(VII.)/2022
Ö 20
Aufstellung einer 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen Süd", Haldensleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 263-(VII.)/2022
Ö 21
Erlass zur Satzung über die Veränderungssperre für die in Aufstellung befindliche 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen-Süd", Haldensleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 264-(VII.)/2022
Ö 22
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Haldensleben 2030

Beschluss: einstimmig beschlossen

 258-(VII.)/2022
Ö 23
Jahresabschluss 2014 der Stadt Haldensleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 265-(VII.)/2022
Ö 24
Jahresabschluss 2015 der Stadt Haldensleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 266-(VII.)/2022
Ö 25
Jahresabschluss 2016 der Stadt Haldensleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 267-(VII.)/2022
Ö 26
Bericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 27
sonstige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 28
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
IV. Nichtöffentlicher Teil
 
N 29
Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 02.12.2021
 
N 30
Antrag auf Befreiung von § 4 Abs. 1 der Satzung zur Sicherstellung von Grünlandflächen in der Ohreniederung der Stadt Haldensleben
 
N 31
Antrag auf Befreiung von der Satzung zum Schutz ortsbildprägender Bäume
 
N 32
Grundstücksangelegenheit
 
N 33
Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung
 
N 34
Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung
 
N 35
Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung
 
N 36
Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung
 
N 37
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 38
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö
V. Öffentlicher Teil
 
Ö 39
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
 
Ö 40
Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden