SessionNet | Hauptausschuss - 16.09.2021

Sitzung

HA-17 (VII.)/2021

Gremium

Hauptausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

16.09.2021

Zeit

18:00-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 17.06.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN - Prüfung des Zusatzes "Rolandstadt" zum Städtenamen Haldensleben Beschluss: mit Änderung/en empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	A-062(VII.)/2021	Antrag Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen - offizieller Zusatz Rolandstadt zum Städtenamen Haldensleben
Ö 6	Ausscheiden des Mitgliedes des Stadtrates Tim Teßmann und Nachfolge Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	193-(VII.)/2021	Beschlussvorlage
Ö 7	Bestimmung des Wahltermins, des Termins einer eventuellen Stichwahl und der Wahlzeit für die Bürgermeisterwahl 2022; Festsetzung des Endes für die Einreichungsfrist für die Bewerbungen um das Amt des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	190-(VII.)/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellenausschreibung
Ö 8	Bestellung eines Wahlleiters/ einer Wahlleiterin und eines stellvertretenden Wahlleiters/ einer stellvertretenden Wahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2022 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	189-(VII.)/2021	Beschlussvorlage
Ö 9	Beschluss über die Entsendung eines Vertreters der Stadt Haldensleben in den Vorstand des Vereins KULTUR-Landschaft Haldensleben - Hundisburg e. V. Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	212-(VII.)/2021	Beschlussvorlage Satzung KulturLandschaft Haldensleben - Hundisburg e. V.
Ö 10	Annahme einer Sachspende Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	084-H(VII.)/2021	Beschlussvorlage HA
Ö 11	Satzung der Stadt Haldensleben zur Förderung des Ehrenamtes und des bürgerschaftlichen Engagements Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	202-(VII.)/2021	Beschlussvorlage Satzung der Stadt Haldensleben zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements Verwaltungsrichtlinie zur Ausgestaltung des Ehrenamtspasses
Ö 11.1	Änderungsantrag - Satzung der Stadt Haldensleben zur Förderung des Ehrenamtes und des bürgerschaftlichen Engagements Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	202-(VII.)/2021/1	Änderungsantrag
Ö 12	1. Änderung des Konzepts zur Aufstellung von Altkleidersammelcontainern in der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	211-(VII.)/2021	Beschlussvorlage Anlage Standortliste mit 29 Altkleidersammelcontainerstellplätzen
Ö 13	Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Planung der erforderlichen Brandschutzmaßnahmen im Schloss Hundisburg Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	203-(VII.)/2021	Beschlussvorlage Anlage
Ö 14	Beschluss zur Teilnahme am European Energy Award Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	201-(VII.)/2021	Beschlussvorlage Broschüre 13092016 gen Druck-3
Ö 15	Aufhebung des Beschlusses zur Einleitung einer 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes vom 12.09.2019 (BV 033-(VII.)/2019) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	187-(VII.)/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 16	Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Biomethananlage Satuelle" Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	188-(VII.)/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 17	Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Erweiterung Wohnbebauung Kolonie", mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	191-(VII.)/2021	Beschlussvorlage 211116 Anlage 1 Anlage 2 Begründung
Ö 18	Mitteilungen
Ö 19	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 20	Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 17.06.2021
N 21	Personalangelegenheit
N 22	Personalangelegenheit
N 23	Personalangelegenheit
N 24	Steuerangelegenheit
N 25	Grundstücksangelegenheit
N 26	Grundstücksangelegenheit
N 27	Grundstücksangelegenheit
N 28	Glasfaserausbau -Abschluss eines Kooperationsvertrages-
N 29	Mitteilungen
N 30	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: